Nur Gedanken

Christoph Harrach hat auf Karmakonsum einen Karneval zu einem interessanten, brenzligen und aktuellen Thema ausgerufen: Greenwashing! Was darf man davon halten, wenn sich die "ehemaligen?" Nutznieser von Umweltverschmutzung und Lohndumping in den Entwicklungsländern plötzlich Umweltschutz und Fair Trade auf die Fahnen schreiben, um das gestiegene Interesse der Konsumenten an den Produktionsbedingungen der globalen Wirtschaft in bare Münze umzuwandeln? Wann ist das Engagement echt, wann ist es nur Greenwashing?

Einige von Euch wissen ja bereits, dass ich selbst mittlerweile auch zum Kreis der Anbieter von ökofairer Kleidung gehöre, weshalb es für mich ja schon fast Pflicht ist, etwas zu diesem wichtigen Thema zu sagen. Gelegentlich kommt aus meinem Bekanntenkreis sogar hier und da einmal die Feststellung, dass wir mit unserem Geschäftsmodell Firmen direkt zum Greenwashing verleiten. Und so ganz ist es nicht einmal von der Hand zu weisen. Ich pflege dann immer zu betonen, dass uns die Motivation unserer Geschäftspartner diesbezüglich relativ egal ist, solange sie durch ihre Eigenwerbung dazu beitragen, das Vorhandensein ökofairer Kleidung beim Kunden bekannt zu machen.

Ganz so einfach, wie es dieser lapidare Satz zusammenfasst, ist es jedoch nicht, beinhaltet er doch zwei wichtige Variablen, die zueinander in einem reziproken Verhältnis stehen: Motivation der Unternehmen und Konsumentenbewusstsein, bzw. -vertrauen. Und dieses gegenseitige Bedingungs- und Abhängigkeitsverhältnis wird vorwiegend gesteuert von Institutionen (also Regeln, Normen und Verfahren), deren Transparenz und der daraus entstehenden Benennbarkeit des Akteurshandelns, also der Möglichkeit, die Guten von den Schlechten zu unterscheiden. Wenn man also die beiden Pole vergleichen müsste, könnte man mit Fug und Recht behaupten, dass wenige strenge Regeln, deren Durchsetzung von wenigen, transparenten und unabhängigen Organisationen überwacht wird, einem unübersichtlichen Markt an milden Normen und einer Unzahl an intransparenten Kontrollagenturen , bzw. -mechanismen vorzuziehen wäre. Denn dann hätte man eine unmittelbare Erfolgskontrolle sowohl über den tatsächlichen (Verbesserung der ökologischen und sozialen Produktionsbedingungen in den Billiglohnländern), als auch den wahrgenommenen (Gefühl des Konsumenten zur Verbesserung beizutragen) Effekt des bewussten Konsums. In solch einem institutionellen Rahmen wäre bewusster Konsum demnach auch unmittelbar effizient.

In der Realität treffen wir jedoch viel häufiger den zweiten Fall an und das macht Greenwashing zu einem ernstzunehmendem Problem für die Ökobranche. Öko ist Trend und je mehr - ehemals nur an den Produktionskosten interessierte - Global Player sich plötzlich auf der Spielwiese des ökofairen Handels tummeln, den Markt mit betriebsinternem Ökomanagement, betriebsinternen Zertifikaten und neuen, ökologisch wohlklingenden Markenschöpfungen überschwemmen und sich zu, nach NGOs und Verbraucherinitiativen klingenden, Interessenslobbies zusammenschließen, desto unübersichtlicher und unkontrollierbarer wird der Biomarkt für den Verbraucher. Ein einziges schwarzes Schaf kann dann genügen, um die gesamte Ökobranche bis ins Mark zu erschüttern und das neugewonnene Verbrauchervertrauen wieder zu vernichten. "Jacke wie Hose" wären wir dann alle, Einer genauso schlimm, wie der Andere. Jedenfalls in den Augen des Verbrauchers.

Gut, man kann natürlich jetzt argumentieren, dass der wirklich bewusste Konsument diesen Umstand sehr wohl sieht und sich dann eben genau den Anbietern zuwendet, deren Öko- und Sozialmanagement transparent von außen kontrolliert wird. Angst vor dem Verlust der Kundschaft muss daher bei den klassischen  oder meinetwegen auch "echten" Ökoanbietern daher nicht bestehen. Sieht man es jedoch vom Ziel des ökofairen Handels her, also der Verbesserung ökologischer und sozialer Produktionsbedingungen, erscheinen die Folgen eines solchen Skandals verheerend und zeigen die zerbrechliche Volatilität des Verhältnisses zwischen Unternehmensmotivation und Kundenvertrauen auf. Ist das Kundenvertrauen nämlich erst einmal weg und der Kunde indifferent zwischen Öko- und konventionellen Produkten, ist auch das Interesse der Global Player am ökofairen Handel wieder ganz schnell verschwunden und Essig war’s mit der fortschreitenden Verbesserung der Lebensbedingungen der Kaffee- oder Baumwollbauern.

Meist braucht es nicht einmal diesen einen fetten Skandal, denn oft ist das Greenwashing mancher Unternehmen so durchsichtig, so fixiert auf einen einzigen überhöhten Aspekt eigener Umweltfreundlichkeit, dass schon das Bewerben dieses einen Aspekts durch seinen Zynismus dem Verbraucher so dermaßen auf die Nerven geht, dass Zweifel an der Motivation der gesamten Branche entstehen. Ein gutes Beispiel ist hier die desaströs kontraproduktive Citroen-Werbung in der alle anderen Autos als Schweine dargestellt werden. Man fragt sich intuitiv: ah, ihr jetzt also auch? Was hat Citroen nochmal für die Umwelt getan? Ha, ha, wer wird wohl der nächste sein?

Die andere Seite der Medaille
Im Umkehrschluss heisst das dann aber auch, dass der ökofaire Handel, wenn er sein Ziel wirklich erreichen und nicht nur zynisch das Geld von ein paar Idealisten und Weltverbesserern abschöpfen will,  nichts anderes so sehr braucht, wie das Engagement der etablierten Unternehmen. Wenn sich an der Ungerechtigkeit und der ökologischen Verantwortungslosigkeit in den Billiglohnländern wirklich etwas ändern soll, dann sind es die etablierten Unternehmen, die sich umstellen und auf die veränderte Nachfrage reagieren müssen. Nur sie haben die finanzielle und logistische Gestaltungskraft und das Humankapital, um das System wirklich grundlegend umzukrempeln. Wir können ihnen allerhöchstens die Anreize dazu liefern. Greenwashing ist dann eher als Weg, als Testphase für Veränderungen zu sehen.

Der wichtige Punkt bei der Beurteilung von Greenwashing ist also nicht die Motivation der Unternehmen, die kann hier getrost egal sein. Sondern es ist die Frage, wie sie nachhaltig auf diesem Weg zu mehr Verantwortung gehalten werden können und das funktioniert ganz bestimmt nicht allein durch Nachfrage und Konsum - hier liegt der Schwachpunkt der konsumeuphorischen LOHAS-Bewegung, die manchmal ein wenig den Anschein erweckt, als wolle sie sich ganz bewusst von der alten Garde an Aktivisten, NGOs und Kritikern differenziert sehen, deren Ansatz anachronistisch, antiquiert und ganz verstaubt, dem Zeitgeist nicht mehr angemessen scheint. Ganz sicherlich stimmen viele dieser Punkte: es ist ein "Lifestyle", der das "Machen" vor das "Jammern" setzt, das "Belohnen" vor das "Strafen", den "Optimismus" vor den "Pessimismus"…

Dass er jedoch ein irgendwie antiquiertes nicht-kommerzielles Engagement "er"setzt, halte ich persönlich für eine bedenkliche Schlussfolgerung, denn um die etablierten Unternehmen auf einem nachhaltigen Kurs zu halten, muss zuallererst daran gearbeitet werden, die Nachfrage nach ökologischen und fairen Produkten nachhaltig zu erweitern und das geht auf der Kundenseite nur über Aufklärung, Aufklärung und noch einmal Aufklärung, auf der Anbieterseite nur über Glaubwürdigkeit und Vertrauen, sprich transparente, verbindliche Regeln und transparente, unabhängige Kontrolle. Man spürt schon, wie schmerzhaft die Katze sich hier in den eigenen Schwanz beisst, denn die Arbeit an solchen Standards leisten die Unternehmen aus Eigeninteresse nur in den seltensten Fällen und der Kunde durch reinen Konsum schon gleich dreimal nicht.

Man kann es auch anders sagen: ganz unabhängig von der Motivation, um hier wirklich etwas zu reißen und um zu mehr sozialer Gerechtigkeit, mehr ökologischer Verantwortung und mehr überprüfbarer Glaubwürdigkeit zu kommen, brauchen die Unternehmen die NGOs und eine engagierte Zivilgesellschaft wie die Luft zum Atmen. In Abwesenheit staatlicher Einflussnahme sind sie es, die auf transnationaler Ebene Regeln und Verbindlichkeiten festzurren und die Unternehmen an die Kandare nehmen. In der Regel greifen die Standards, die durch die Mitarbeit der NGOs entstanden sind, sei es nun der Global Organic Textile Standard (GOTS) oder der Sozialkatalog und die Zertifizierungsansprüche der FairTrade Labeling Organisation (FLO), Beispiele gibt es ja mittlerweile viele, wesentlich effektiver als die Minimalstandards unternehmerischer Interessensgruppen oder gar reine CSR-Augenwischerei. Das Problem ist eben nur: wie bringt man die Unternehmen dazu, sich diese Standards aufzuerlegen anstatt selbst einen Standard zu "erfinden"? Und schon wieder spielt die Katze mit dem Schwanz, denn schon wieder heisst es Aufklärung, Aufklärung, Aufklärung…

Es nützt nichts, wenn die Clean Clothes Campaign Monat für Monat Studie um Studie veröffentlicht, wenn der LOHAS sie hütet wie Geheimwissen, nur weil er als "modern und trendy" und nicht als Aktivist angesehen werden will. Das Wissen muss raus, damit der Konsument unterscheiden lernt zwischen dem Echten und dem Vorgegaukelten und dann seinem Wunsch nach Überprüfbarkeit und Entscheidungssicherheit Ausdruck verleiht. Erst, wenn die Unternehmen merken, dass sie den Konsumenten nicht mehr mit dem Bau einer Schule oder der Investition in ein vereinzeltes Wasseraufbereitungsprojekt über soziale und ökologische Mißstände in der Produktion hinwegtäuschen können, werden sie einen Anreiz sehen, sich auch auf die harten Standards einzulassen.

Wenn man jetzt die Eingangsfrage beantworten, will, was denn nun von diesem neuen Engagement zu halten ist, ist die Antwort ernüchternd: Alles und Nichts! "Alles", wenn man unkritisch und pragmatisch das Ziel (nicht den Zweck) die Mittel heiligen lässt und die Macht des Verbrauchers überschätzt, "Nichts", wenn man stur und unbeweglich darauf beharrt, dass nur das Neue das Alte hinreichend ersetzen kann und den etablierten Unternehmen ein voreingenommenes Misstrauen entgegenbringt.

Man sollte sich in der Mitte treffen: Greenwashing ist absolut notwendig, wenn der nachhaltige Konsum wirklich etwas bewirken soll. Und damit dabei nichts schief läuft, sollte man sich einmischen. Ebenso absolut notwendig!

Möge man es mir übel nehmen, dass ich jetzt auch noch Zeit und Gedanken an die ewiggestrige Blondine aus dem Fernsehapparat verschwende…

Erstens: es ist schon bezeichnend für Deutschlands Gemütslage und Historienwissen, dass Eva Herman nicht bereits zum Erscheinen ihres ersten Buches, das vor verschwurbelten, paranoiden Verschwörungsphantasien nur so strotzte und "Familienwerte" propagierte, die in ihrer Absolutheit nur unter einem nahezu totalitären oder zumindest kommunitär straff sozialisierten System hätten gedeihen können, angemessen kritisiert, sondern sich erst echauffiert wurde, als sie das böse Wort mit N… in den Mund nahm.

Zweitens: es ist erschreckend, wie rund unsere Medienmaschinerie läuft, wenn es darum geht, eine Frau aufgrund von Worten zu demontieren, die sie so nicht in den Mund genommen hatte. Da wird auf Teufel komm raus voneinander abgeschrieben bis kein Mensch mehr weiss, was sie wirklich sprach und sich lieber um des Aufregens willen aufgeregt anstatt eine Richtigstellung oder wenigstens eine Entschuldigung für das mehr oder weniger vollständige Karriereaus auszusprechen, das man ihr mit all der Lügerei zufügte.

Drittens: Lieber Herr Kerner, man wirft keinen Gast aus der Show, nur weil die anderen Gäste es nicht ertragen können, dass sie Gebrauch von ihrer Meinungs- und Redefreiheit macht, auch wenn sie noch so einen großen Mist verzapft. Man setzt ihr Argumente entgegen und das sollte ja, je größer der Mist, um so leichter sein. Mit Ihrer Reaktion haben sie zum Einen bewiesen, intellektuell nicht in der Lage zu sein, einem solchen Faschogeschwurbel ein angemessenes Korrektiv entgegenzusetzen, zum Anderen, dass Sie nicht begriffen haben, welch zentralen liberalen Wert Sie als Journalist zu verteidigen haben. Ihr Verhalten war für mich persönlich der bisherige absolute Tiefpunkt des Polittalks und Sie dürfen es sich jetzt ganz persönlich auf die Fahnen schreiben, wenn sich wieder ein paar mehr Leutchen vom Geschwafel über die mediale Gleichschaltung und den Verschwörungsphantasien der extremen Rechten angesprochen fühlen.

Ja Leute, ich bin (leider) weder auf einer einsamen Insel ohne Internetzugang gelandet, noch habe ich die Existenz dieses Blogs vergessen. Ich hab’ mir auch nicht die Finger gebrochen oder so was ähnliches und bin auch von keinem PI-Leser zum Schweigen "verdonnert" worden. Nein, der Grund für die Vernachlässigung meiner virtuellen Existenz war schlicht und einfach Arbeit. Die macht bekanntlich das Leben süß, mit anderen Worten: wer täglich zwölf Stunden und mehr an der Selbstständigkeit bastelt, kommt nicht mehr zum Bloggen.

Nachdem mich der StoiBär nun allerdings "geoutet" hat - vielen Dank dafür nochmal von dieser Stelle - bin ich ja fast schon gezwungen, dieses Blog wieder zu füllen und Euch ein wenig von meiner Arbeit zu erzählen. Ich wollt’s ja sowieso tun, halt nur ein wenig später. Nun gut.

Was wir machen - wir, das ist nicht der blogger’sche Pluralis Majestatis, sondern meine noch bescheidene Anzahl an Mitarbeitern und ich, die wir uns ganz unbescheiden "better - The Fashion Revolution" nennen - ist schnell gesagt: Oberbekleidung und andere Textilien aus Biobaumwolle und fairem Handel für Unternehmen, Vereine, Organisationen usw… Kurz gesagt, für alle, die mit/auf unseren Produkten für sich werben wollen.

Wer mein Blog schon länger kennt, wird sich nun natürlich fragen: wie kommt ein Politologe dazu, nach Jahren des Studiums und mit einem akademischen Titel in der Tasche, plötzlich etwas ganz anderes zu machen und sich in die mörderische Textilbranche zu begeben? Die Antwort darauf ist eigentlich ganz einfach. Eben deswegen! Die Textilbranche ist im wahrsten Sinne des Wortes mörderisch. Kinderarbeit, Ausbeutung, ungesicherte Maschinen, Verätzungen, Umweltverschmutzung, Vergiftungen, massiver Pestizid- und Insektizideinsatz, die verheerenden Auswirkungen der grünen Gentechnik, v.a. auf den indischen Baumwollmarkt… die Liste lässt sich ewig weiterführen. Und das sind keine Ausnahmen, sondern die Regel. Auch wenn große Textildiscounter wie H&M oder Zara mittlerweile Teile der eigenen Kollektion in bio führen und kräftig Greenwashing für’s eigene Image betreiben: gerade mal etwa 0,05% der globalen Textilproduktion arbeitet nach umwelt- und* sozialverträglichen Maßstäben.

Die Idee, hier etwas zu verändern, brodelte eigentlich schon eine ganze Weile unter meinem Haaransatz, bevor ich mich im Frühjahr letzten Jahres, unterstützt von meiner Freundin Linda, die maßgeblich an der Entwicklung der Idee beteiligt war, konkret an die Umsetzung meines Plans setzte, zertifizierte Produzenten oder Biobaumwollkooperativen ausfindig machte und Marktpotentiale erforschte. Anfangs noch mit dem Ziel, sofort als Marke und mit einer eigenen Kollektion aufzutreten. Wir wollten mit fetzigem Design und coolen Schnitten die Biomode endlich vom "Sack und Asche"-Image der müslibrotfressenden Birkenstocklatschenträger befreien und zeigen, dass "bio" und "fair" auch in der Textilbranche durchaus mithalten können, wenn man dem weltverbesserischen Idealismus eine gute Portion Geschmack und wirtschaftliches Denken zur Seite stellt.

Allein die Erstellung des Businessplans dauerte mehr als ein halbes Jahr, danach machten wir uns auf die Suche nach Investoren und Kreditgebern. Zu früh, wie sich herausstellen sollte, denn es war wie in diesem Tocotronic-Song: "Die Idee war gut, doch die Welt noch nicht bereit!" Das Lächeln der Banker war eher mitleidig denn wohlwollend, die Aussage immer dieselbe: "Dafür gibt es keinen Markt!". Mittlerweile hat sich das geändert, der Klimabericht des IPCC sorgte, trotz manch idiotischer Weltuntergangspanik, für Dollarzeichen in den Augen der Schlipsträger sobald man ihnen eine ökologisch und sozial nachhaltige Idee vortrug. Schade für die Banker, sie hätten so manchen Euro mit uns verdienen können, doch wir hatten uns längst anderweitig orientiert.

Gezwungen, mit so gut wie keinem Kapital auskommen zu müssen, sahen wir unsere einzige Chance darin, nach Auftrag zu arbeiten. Und wer vergibt solche großen Aufträge? Richtig, Unternehmen! Bereits der erste Großauftrag kam von einem internationalen Wirtschaftsberater, weitere folgten fast im Wochentakt. Schnell merkten wir auch, wie gut sich Unternehmen dafür eignen, die Idee von biologischer Produktion und fairem Handel zu transportieren. Auch weil sie ein Eigeninteresse an der Vermarktung ihres Engagements haben, helfen sie kräftig mit, ihren Kunden die Existenz einer Wahlmöglichkeit näherzubringen, was vor allem auf dem deutschen Markt extrem wichtig sein wird, denn in Sachen fairer und biologischer Kleidung hinkt der sonst so bewusste deutsche Verbraucher hinterher und glaubt größtenteils noch immer, dass er solche Klamotten nur in Weltläden und Reformhäusern erwerben kann. Wir selbst bekommen diesen Rückstand sogar im B2B-Sektor zu spüren: zwar kriegen wir Anfragen von deutschen Unternehmen, Aufträge wurden uns bisher jedoch ausnahmslos aus dem europäischen Ausland erteilt.

Wie dem auch sei, der Umweg über das textile Merchandising hat uns jedenfalls in die Lage versetzt, endlich den Traum von der eigenen Kollektion und der eigenen Marke zu verwicklichen und den ursprünglichen Businessplan umzusetzen. Während ich mich weiterhin um das Merchandising kümmen werde, geht, unter Lindas Regie, in wenigen Wochen  der Shop für Wiederverkäufer online, Ende Januar folgt dann der Shop für Endkunden. Ohne schon zu viel verraten zu wollen (dürfen), es wird hier einiges an Neuem geben: frische, unkonventionelle Designs, mutige Künstler und junge Designer… und natürlich alles "fair" und "bio".

*Das "und" ist hier fett geschrieben, denn üblicherweise wird meist der Wert 0,1% angegeben. Dieser bezieht sich jedoch nur auf den Anteil von Biobaumwolle auf dem Weltmarkt und berücksichtigt nicht, dass "bio" zwar die Arbeitsbedingungen der Textilarbeiter schon wesentlich verbessert aber eben nicht automatisch "fair" heisst. Zur, für den Laien mehr als verwirrenden, Zertifikatsschwemme, werde ich an anderer Stelle noch einmal Genaueres sagen, hier nur so viel: wer wirklich sicher gehen will, ob sein Bio-Shirt wirklich fair und bio ist, überprüft entweder, ob sich das ausgewiesene Zertifikat auf den "Global Organic Textile Standard" (GOTS) bezieht (Textile Labels, die zur Zeit die Einhaltung des GOTS garantieren: EKO-Sustainable Textile; Soil Association Organic Standard; Oregon Tilth Certified Organic; IMO Control), der neben den ökologischen Richtlinien einen umfangreichen Sozialkatalog beinhaltet, oder vergewissert sich, dass die Textilie sowohl ein Ökozertifikat, als auch entweder das "FairTrade certified cotton"-Siegel der FairTrade Labelling Organisation (FLO), in Deutschland besser bekannt als TransFair e.V., das "Fair for Life" Siegel der IMO Schweiz oder den DIN-Norm ähnlich aufgebauten SA8000 (SA = Social Accountability) trägt.

Mit großem Interesse habe ich Ihren Antwortbrief im Kölner Stadtanzeiger auf die Einladung von Herrn Alboga gelesen. Es ist, in meinen Augen, völlig richtig und konsequent, dass Sie sich dieser Einladung verweigern, da Sie hiermit der DITIB den Widerspruch zwischen dem Schein ihrer Worte und dem Sein ihrer Taten offen aufzeigen.

Zurecht verweisen Sie auch darauf, dass die Frage nach der Vereinbarkeit von Islam und Demokratie, von Islam und Menschenrechten, schließlich von Islam und Grundgesetz, die Schicksalsfrage für eine friedliche und gewaltlose Integration der Muslime in Deutschland sein wird. Mit "einstudierten Sprachregelungen", wie sie es nennen - ich würde diese "Sprachregelungen" eher als irrationalen Abwehrreflex einer epistemischen Gemeinschaft bezeichnen, mit dem sie den Befürchtungen der Mehrheitsgesellschaft nur deshalb begegnet, weil ihr die empirische Argumentationsgrundlage für die Friedlichkeit des Islam fehlt - wird diese Integration sicher nicht gelingen.

Dennoch habe ich so meine "Gutmenschenprobleme" mit der Art, wie Sie den Koran als ewig unverbrüchliche Wahrheit der Muslime, als geschichtsloses Handlungsdogma und somit als unüberwindbare Barriere für jede noch so kleine kulturelle Anpassung darstellen. Ich hoffe Sie sind sich darüber bewusst, dass Sie hierdurch genau die "Sprachregelung" aufgreifen und genau die Islammoderne propagieren, gegen die sich säkularisierte Muslime seit Jahrzehnten zur Wehr setzen müssen: die "Sprachregelung" der Muslimbruderschaft und ihres Vordenkers Sayyid Qutb. Ich hoffe auch, Sie sind sich darüber bewusst, dass der schleichenden Islamisierung Deutschlands eine schleichende Qutbisierung des Islam vorausgegangen ist, was die angebliche Islamisierung Deutschlands eigentlich zu Qutbisierung macht.

Unbestritten, der Koran ist ein blutrünstiges Werk! Blutrünstiger als das Alte Testament, das ich vor der Lektüre des Koran eigentlich nicht für steigerbar hielt. Dennoch sollten Sie - als mit der Hermeneutik Vertrauter - wissen, wie man ein solches Werk zu lesen hat. Und Sie sollten deshalb erst recht wissen, welche gesellschaftlichen Folgen es haben kann, wenn man "ein solch blutrünstig Werk" aus seinem zeitlichen Kontext reißt und dessen heutige Gültigkeit beansprucht. Von der einen, wie von der anderen Seite!

Nicht der Islam ist das Problem, Herr Giordano, der Islam hat ein Problem. Und dieses Problem schleppt er mit Vehemenz nun auch in die deutsche Gesellschaft. Sein Name ist "faschistische Moderne". Muslime wie Christen stehen der faschistischen Moderne des Islam gleichermaßen fassungs- und hilflos gegenüber. Die Muslime wahrscheinlich noch hilfloser, weil in ihren Köpfen nach den Anschlägen des 11. Septembers, nach dem Irakkrieg und den anschließenden Bürgerkriegswirren, die große Verwirrung herrscht und das Aufwachen aus den Lehren Qutbs, dessen Namen die meisten von ihnen wahrscheinlich noch nicht einmal kennen, erst begonnen hat. Wüßten Sie, Herr Giordano, wie Sie zu reagieren hätten, wenn Sie morgen aufwachen und realisieren, dass es ein kleiner Kreis von Fanatikern in knapp 50 Jahren geschafft hat, ein, zwar viergliedriges aber innerhalb jeder Schule hierarchisch straff autoritäres, Rechtssystem zu unterwandern, um stattdessen einen Teilaspekt der islamischen Rechtslehre, den Itschtihad - der nichts anderes ist, als ein überindividualisiertes Rechtsempfinden, das als oberste Ordnungsinstanz lediglich einen an Faschismus grenzenden Gruppenzwang (hier und nirgendwo sonst findet sich das "kulturelle" Fundament für Kopftuch, Ehrenmorde, private Fatwas und letztendlich den Selbstmordterrorismus) setzt, der sich zwar auf die wörtliche Auslegung des Koran beruft, die Rechtsausübung jedoch der Beliebigkeit einer individuell, bzw. kollektiv wahrgenommenen "Notwendigkeit" unterwirft - in den Köpfen der eigenen Religionsgemeinde zu verankern?

Wüßten Sie, was Sie zu denken hätten, wenn Sie bemerken, dass Sie eigentlich gar nichts mehr über ihre Religion wissen? Wenn Sie nicht mehr wissen, was von dem, was Sie über ihre Religion gelernt haben, originär und geschichtlich gewachsen… und was einer revolutionär modernen aber weltfremden, faschistischen Ideologie geschuldet ist? Wüßten Sie’s? Ich wage es zu bezweifeln.

Herr Giordano, ich kann es nachvollziehen, dass viele Bürger aus Angst vor kultureller Überfremdung den Islam als Gefahr ansehen. Doch es stößt mir sauer auf, wenn ein gebildeter, mit der Materie vertrauter, gesellschaftlicher Vordenker - und das sind Sie - aus Bequemlichkeit lieber die "Sprachregelung" der Extremisten aufgreift, um damit ein Generalurteil über den Islam zu begründen, anstatt den umständlicheren Weg zu wählen und das Übel an der Wurzel zu packen, auch wenn dies einen längeren Prozess des verständlichen Erklärens voraussetzt und dann nicht mehr in einen kurzen, polemischen Meinungsartikel passt. Als Wissenschaftler sollten Sie sich dieser Verantwortung eigentlich bewußt sein. Sie haben doch Max Weber gelesen. Oder nicht?

Nützliche Links:
Sayyid Qutb: Milestones
Muqtedar Khan: A Fresh look at Sayyid Qutb’s Milestones
Wikipedia: Jahiliyya
Hina Azam: Terrorism - A return to Jahiliyya

…vor Lachen auf dem Boden… über den netten Herrn Schönbohm. Dem hat die Welt nämlich ein Forum gegeben, um sich in dämlichster PI-Manier - das hat ja schon fast deren Kommentarniveau - im altantiquierten Dreck zu sulen und geifernd nach der Kanzlerin zu spucken.

Frau Merkel, hier mal was ganz Seltenes von meiner Seite, nämlich ein Lob! Wenn solche Typen sabbern und schimpfen, dann müssen Sie was richtig gemacht haben. Weiter so!

 

Schäuble, Schäuble und nochmals Schäuble. Es scheint fast, als wollte uns der Herr der grauen Zellen den Genuß der Tour de Farce durch seine eigene Farce vermiesen. Aus allen Zeitungen grinst dieser Tage unverhohlen die hässliche Fratze des Faschismus Hand in Hand mit einer nur allzu offensichtlichen Frage: Ist unser Innenminister noch ganz bei Sinnen?

- Habeas Corpus - mögen wir ihn auch morgen noch haben…, doch zumindest benutzen wir unseren Verstand und denken voraus, wohin uns das Denken des Undenkbaren bringen könnte. Denn das Verbot, das in der Wortschöpfung "undenkbar" steckt, setzt ja voraus, dass das Undenkbare zwar undenkbar, jedoch nicht unmachbar ist. Viel zu oft ist das Undenkbare schon gemacht worden - mit fatalen gesellschaftlichen Folgen. Genau deshalb soll es auch undenkbar sein und für alle Zeiten bleiben.

Der Einfachheit dieser Erkenntnis steht jedoch, nichts desto trotz, der Zwang des Faktischen gegenüber. Ein praktisch denkender Innenminister verfügt nicht über den Luxus der Privatperson, sich ins kantianische Reich der Vernunft träumen zu dürfen, in dem der von allen Sorgen und Bedürfnissen abstrahierte Mensch immer gleich und immer gut und immer gerecht ist. Es ist seine "verdammte" Pflicht, denjenigen auf die Finger zu klopfen, die uns diesen Traum vom vernunftgeleiteten Menschen vermiesen wollen. Sein Denken des Undenkbaren allein ist der Demokratie noch nicht abträglich. Entscheidend ist, dass wir uns als Gesellschaft nicht zum Denken des Undenkbaren verführen lassen, sondern den Ideen des Innenministers ein angemessenes Korrektiv entgegenstellen.

Und da wir zwar das Volk aber nicht der Gesetzgeber sind, kann dieses Korrektiv nur "Nicht mit uns!" lauten, damit die Herren Gesetzgeber es auch laut und deutlich hören. Schließlich wollen ja sie wiedergewählt werden, nicht wir. Sie müssen die Alternativen zu Schäubles Plänen liefern, nicht wir. Sie müssen - stellvertretend für uns - die offene Gesellschaft vor dem Übergriff des totalitären Wächterstaates retten. Unsere "verdammte" Pflicht ist lediglich, sie hierzu zu zwingen. Indem wir laut und deutlich "Nein!" schreien.

Seit Ende November 2006 sind wir stolze Besitzer einer thermischen Solaranlage. Sechs Kollektoren mit einer Gesamtfläche von knapp 14 Quadratmetern erhitzen seither Dusch- und Badewasser, sowie die Fußbodenheizung. Die Finanzierungskosten von knapp 12000€ förderte die KfW mit 6000€. Bei mittlerweile 143 Tagen Laufzeit erzeugte die Solaranlage 1971 kWh und sparte damit bereits 197 Liter Öl. Auf’s Jahresmittel umgerechnet beträgt die jährliche Einsparung voraussichtlich ca. 700 Liter Öl und damit ein Viertel des bisherigen Jahresverbrauchs (2800l). Eine Ausbeute, mit der wir sehr zufrieden sind, denn beim aktuellen Heizölpreis hätten sich die Kosten der Anlage in 15-18 Jahren amortisiert. Berücksichtigt man allerdings die Prognosen der großen Erdölkonzerne, die ab dem Jahr 2010 einer jährlichen Nachfrageerhöhung von 2% einen jährlichen Förderrückgang von 3% gegenüberstellen, also einen sich jährlich um 5 % steigernden Versorgunsengpass voraussagen - man bedenke, die Ölschocks in den 70er Jahren waren das Ergebnis eines einmaligen Versorgungsengpasses von 5% mit Preissteigerungsraten von 300-400% - ist selbst nach konservativen Schätzungen zu erwarten, dass sich der Heizölpreis in den nächsten Jahren mindestens verdreifachen wird. Die Anlage hätte sich in diesem Fall also bereits viel früher abbezahlt.

Vor der Installation gab es im Familienkreis jedoch heftige Diskussionen um Anlagentypen, deren jeweilige Wirtschaftlichkeit und Energieeffizienz. Da unser Dach zu klein war, um sowohl eine thermische, als auch eine Fotovoltaikanlage zu errichten (bzw. die Schleppgaube in der Dachmitte zuviel Schatten auf die Fotovoltaikanlage geworfen hätte), mussten wir uns entscheiden und sammelten daher reichlich Informationen und Argumente für und wider die jeweiligen Typen, die ich im Folgenden kurz darstellen will.

Um es gleich vorweg zu sagen: am Ende entschieden nicht die Vorteile oder Schwachpunkte des einen oder anderen Systems, sondern ganz banal der eigene Bedarf. Der ans Haus angeschlossene Friseursalon verbraucht täglich mehrere hundert Liter Wasser (zum Vergleich: der tägliche Wasserverbrauch liegt in Deutschland bei 126l pro Kopf; Amerika 382l p.k.) und es wäre wirtschaftlicher Unsinn gewesen, diese Verbrauchsspitzenzeiten nicht mit den Spitzenzeiten der Sonneneinstrahlung zu koppeln, denn so ist seither selbst an schattigen Wintertagen der Warmwasserbedarf des Salons gedeckt.

Nun gut, der erste Diskussionspunkt war eher ideologischer Natur. Während eine thermische Solaranlage vom ersten Moment an sichtbar Energieressourcen einspart, weil sie - auch wenn es sich hier nur um einen marginalen Bruchteil handelt - die Nachfrage nach Erdöl verknappt, wirkt eine Fotovoltaikanlage während der ersten 20 Jahre nur auf der Angebotsseite. Der im eigenen Heim erzeugte Strom muss nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 20 Jahre lang ins Netz eingespeist werden und auch wenn Fotovoltaikanbieter gerne die "vermiedenen" CO2-Emissionen anführen, sind diese Werte nur für den Idealfall errechnet, also für den Fall, dass der von der Fotovoltaikanlage erzeugte Strom dieselbe Menge an industrieller Produktion vollständig substituiert. Die Realität sieht jedoch anders aus: Solarstrom wird von den Netzbetreibern meist lediglich zur Erfüllung von Spitzenlasten herangezogen, während gerade die großen Energieunternehmen noch immer nennenswerte Überkapazitäten produzieren, um billigen Strom auf den Markt zu pressen und damit die Wettbewerbsfähigkeit kleiner Anbieter zu schädigen, weshalb kaum nachprüfbar ist, ob und wann der eingespeiste Fotovoltaikstrom denn nun wirklich zu einer Verminderung der industriellen Stromproduktion und damit zur Verminderung der CO2-Emission beiträgt. Zudem kann man sich erst nach 20 Jahren entscheiden, ob man die Anlage vom Netz nimmt, um den Hausstrom autonom zu erzeugen und damit direkt die Energienachfrage zu verknappen, oder einen neuen Einspeisungsvertrag mit den Stromanbietern schließt. Kurzfristig hat die thermische Solaranlage gegenüber der Fotovoltaikanlage also einen unmittelbaren Nachhaltigkeitsvorteil, langfristig gleichen Fotovoltaikanlagen, natürlich nur unter der Zusatzbedingung, dass immer mehr Haushalte auf Fotovoltaik umsteigen und damit zur Deckung der Grund- und Mittellasten des bundesdeutschen Stromverbrauchs beitragen, diesen Vorteil wieder aus.

Dies bringt mich zum zweiten Diskussionspunkt, denn Regierung und Stromkonzerne haben den Haushalten in den letzten Jahren massive Anreize geschaffen, die langfristigen Nachhaltigkeitsvorteile der Fotovoltaik Wirklichkeit werden zu lassen. Jeder Hausbesitzer, der eine Dachfläche von etwa 8-10qm (Nennleistung ca 1,00 kWp) zur Verfügung hat, kann sich nach dem EEG eine Fotovoltaikanlage leisten, denn sie lässt sich nach Wunsch praktisch von Beginn an gewinnbringend, bzw. kostenlos anschaffen: dann nämlich, wenn man die Laufzeit des Anschaffungskredits so einstellt, dass die Einnahmen aus der Stromerzeugung die Kreditzinsen übersteigen, bzw. finanzieren.

Wir hatten uns im August letzten Jahres deshalb ein Angebot für eine 6,00 kWp-Anlage zu einem Anschaffungspreis von 26.500€ netto machen lassen. Bei einer Kreditlaufzeit von 16 Jahren und einem einem Eigenanteil von 0€ lag der Zinsatz der KfW bei 4,2%. Das Hausdach ist nach Süden ausgerichtet und hat einen Neigungswinkel von 30 Grad, weshalb die Einspeisungvergütung/Förderung 0,518€/kWh (Mindestförderung bei Gebäuden: 0,492€/kWh) betragen hätte. Ich habe einmal einen der vielen Online-Fotovoltaik-Förderrechner mit diesen Daten gefüttert und das Ergebnis spiegelt ziemlich genau das damalige Angebot wider:

Nach einer Vertragslaufzeit von 20 Jahren hätten wir mit dieser Anlage 14716,40 € verdient, ohne auch nur einen einzigen Cent zu investieren. Natürlich lässt sich dieses Ergebnis bedeutend steigern, wenn man die Kreditlaufzeit verkürzt und in den ersten Jahren dazuzahlt. Fotovoltaik ist somit als Anlageform eine äußerst rentable Sache, natürlich nur unter der Voraussetzung, dass keine zukünftige Regierung das EEG kippt oder die Anlage durch Steuerreformen unrentabel macht. Was politisch jedoch grundsätzlich fehlt, ist die notwendige Aufklärung der Bürger über den finanziellen Vorteil der Fotovoltaik und die damit verbundenen Nachhaltigkeitschancen. Hätten wir uns nicht im Anschluss an das Angebot so umfassend informiert, wir hätten den Heizungsbauer weiterhin für einen Scharlatan gehalten. Das Angebot klang absolut unglaubwürdig, denn wer schenkt einem schon Geld.

Einen entscheidenden Nachteil gegenüber der thermischen Solaranlage hat Fotovoltaik dann aber doch noch. Dieser betrifft die Energieeffizienz, bzw. den Wirkungsgrad, der bei der thermischen Solaranlage 3-4 Mal höher ist, was nichts anderes heisst, als dass die thermische Solaranlage fossile Ressourcen wesentlich effektiver schont.

Abschließend kann man sagen, dass meine Erfahrungen in unserem Fall zeigen, dass es sich auf jeden Fall gelohnt hätte, beide Formen der solaren Energieerzeugung zu installieren. Wenn man sich jedoch entscheiden muss, ist zu beachten, dass die thermische Solaranlage aus ökologischer, die Fotovoltaikanlage aus finanzieller Sicht nutzenbringender ist. Was natürlich nur für einen direkten Vergleich zählt. Aus wirtschaftlicher und umweltpolitischer Sicht sind beide alternativlos, zumindest solange, bis die Brennstoffzelle Massenwirtschaftstauglichkeit aufweist.

Er klingt zwar etwas nach der ultimativen Burgerneuschöpfung der Golden Arches, schmeckt aber weder nach Chili, noch nach Hickory: dafür jedoch ist der gemeinsame Klimakongress von BUND, Attac, Greenpeace, EED, der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt und Energie randvoll gefüllt mit hochkarätigen Gästen, brandheißen Themen und einem spannenden Rahmenprogramm. In seinem vierten Jahr kehrt der Kongress zurück an die TU Berlin, wo sich drei Tage lang alles um das "Klima der Gerechtigkeit" drehen wird.

Los geht’s am Freitag den 4. Mai um 20.00h mit Prof. Dr. Carlo Jäger, Desmond Tutu und Meena Raman. Sie ziehen 15 Jahre nach Rio Bilanz und fragen "Wo stehen wir?".

Am Samstag diskutieren dann zunächst Candido Grzybowski, Prof. Dr. Jayati Gosh, Jan Burdinski und Andrew Simms über die Vereinbarkeit von Armutsbekämpfung, Klimaschutz und wirtschaftlichem Wachstum, danach beleuchten Sivan Kharta, Konrad Ott und Arne Mogren die Grenzen des Machbaren: müssen wir pragmatische Abstriche machen oder induziert ein konsequenter Klimaschutz von ganz allein mehr globale Gerechtigkeit? Spätabends läutet dann die Stunde der weniger pragmatisch veranlagten Menschen, denn  Fritz Kuhn, Guillaume Paoli, Kate Hampton und Sven Giegold wagen sich unmittelbar vor der langen Partynacht an ein ganz heikles Thema: "Brauchen wir eine Revolution und wenn ja, wie soll sie aussehen?". Zwischen den einzelnen Veranstaltungen geben je 3 Foren, 25 Workshops und ein philosophischer Salon allen Besuchern ausreichend Gelegenheit, sich selbst einzubringen und den ein oder anderen Sachverhalt auszudiskutieren.

Ausgeschlafene können Sonntagmorgen noch einmal Foren und Workshops besuchen, bevor Marcelo Furtado und Klaus Töpfer im Abschlusspanel Bilanz ziehen und die Zukunft skizzieren.

Wer Interesse hat, kann sich auf der Kongresswebsite anmelden, der Unkostenbeitrag beträgt bis 9. April 30 €, danach 35 €.

drüben bei Telepolis. Dort schreibt Kommentator "bantam" zu Bastian Engelkes Replik zu den an Savonarolas Florenz erinnernden, flammenden Reaktionen auf seinen Artikel über die Hetzseite Politically Incorrect:

"Die Konsequenz daraus ist ein voraufklärerischer Manächismus, "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns". Nur so wird erklärbar, warum ausgerechnet eine Seite wie PI nebst Anhängerschaft, die für sich beansprucht, die Aufklärung mit Löffeln gefressen zu haben, sich aufführt, wie der hinterletzte ostanatolische Dorfkhomeini…"

Wahre Worte!

[Der Replik von Engelke, der aus gutem Grund unter einem Pseudonym schreibt, gingen mehrere - mittlerweile wohl zum PI-Standardrepertoire gehörige - Morddrohungen vorraus. Diesmal jedoch nicht gegen Engelke, sondern gegen Jürgen Cain Külbel, der von PI’s Faschoanhängern als vermeintlicher Autor der ersten Artikels ergoogelt wurde und daraufhin die Aufgeklärtheit des PI-Mobs kennenlernen durfte.

Ich mag keinen Mob, v.a. wenn er zur Unterstützung der eigenen Thesen Voltaire als Rechtsradikalen verunglimpft.]

Edit:
Telegehirn hat etwas nähere Erfahrungen mit Jürgen Cain Külbel gemacht, weshalb der obere Absatz nun in Klammern steht.

Stelle Dir vor, Du hättest einen Stalker. So ‘nen richtig fiesen, der ständig anruft, Botschaften hinterlässt, Dir auflauert und hinter vorgehaltenem Messer seine Liebe gesteht. Was würdest Du tun? Richtig, Du gehst natürlich zur Polizei und suchst nach Schutz. Nun ist aber dieser Stalker nicht irgendwer, sondern der größte Arbeitgeber im Landkreis. Die Polizei sagt, den könne man nicht einfach wegsperren, der wäre zu wichtig für die ökonomische Entwicklung der Region. Und weil der größte Arbeitgeber im Landkreis so einen Narren an Dir gefressen und dem Landrat gedroht hat, sein Unternehmen nach Polen zu verlagern, wenn er sich Dir nicht weiterhin nähern darf, traut sich die Polizei auch nicht, ihm den Umgang mit Dir zu untersagen. Stattdessen findet man einen Kompromiss, der eine sogenannte "Koexistenz" Eurer beiden individuellen Lebensentwürfe garantieren soll. Zwei Beamte werden abgestellt, Dich rund um die Uhr zu bewachen und dürfen eingreifen, sobald der größte Arbeitgeber im Landkreis Dir eine Wunde zufügt, die tiefer geht als einen Zentimeter. Ansonsten darf er schnippeln, wie er will. Du würdest Dir natürlich denken, "Scheiss Bullen, in was für einem nepotistischen Bananenstaat lebe ich denn hier?", und wärst Deines Lebens nicht mehr sicher. Psychisch und physisch.

Zugegeben, dieses Gedankenexperiment entspricht nicht gerade dem Bild unseres Rechtsstaats. So etwas verortet man dann doch eher in den Unrechtsregimen Afrikas oder Lateinamerikas oder in schlechten Filmen über Bagpacker in Osteuropa. Es geht ja immerhin um Leben und Sicherheit des Bürgers und da sind unsere Behörden ja relativ fit.

Jedoch…, in anderen Bereichen unserer staatlichen Organisation passt das oben gezeichnete Bild von Vetternwirtschaft, Lobbyismus und Erpressbarkeit sehr gut. Zum Beispiel im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dort betreibt Minister Seehofer seit geraumer Zeit ein aggressives Lobbying für die Biotechnologie, kippt Kontaminationsrichtlinien und Verursacherprinzipien und versucht so, die schleichende Verunreinigung von Lebensmitteln und Saatgut mit genetisch veränderten Organismen (GVO) zwar nicht salonfähig, wohl aber irreversibel zu machen. Und das alles unter dem niedlichen Schlagwort "Koexistenz". "Jedem das Seine, schließlich dürfe man den lukrativen und Arbeitsplätze schaffenden Biotech-Konzernen das Forschen doch nicht verbieten", so seine Argumentation.

Sein neuester Coup? Ein Gesetzesentwurf, der vorsieht, dass Biotech-Konzerne konventionelle Agrarbetriebe bei auftretenden Verunreinigungen erst dann entschädigen müssen, wenn die Kontamination 0,9% übersteigt. In Anlehnung an unser Stalker-Beispiel: ein bißchen Schnippeln ist also erlaubt! Was soll man nun davon halten? Wird in Zukunft analog auch der Taschendieb nur noch dann bestraft, wenn er mehr als 0,9% des Gesamtvermögens des Beraubten klaut? Darf ich in Zukunft im Lebensmittelladen getrost von der Auslegeware naschen, wenn ich sie dann wieder brav zurücklege? Oder mir bei Hugo Boss eine Anzugtasche abreißen, weil ich gerade kein Taschentuch zur Hand habe?

Nein, jetzt mal ganz im Ernst und abgesehen von der Idiotie, die dieser Gesetzesentwurf bei transitiver Auslegung aufweist und die ihn unmittelbar als kaum kaschierten Akt des Lobbyismus entlarvt; der Gesetzesentwurf beweist, dass die Koexistenz bereits versagt hat, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat. Wenn GVO-Anbau und konventioneller Anbau nebeneinander existieren könnten, bräuchten die Biotech-Konzerne auch diesen Zusatzfallschirm nicht, der sie vor Millionenklagen schützen soll. Dann wären sie in der Lage, eine Verunreinigung zu verhindern.

Doch so: "Damn’, this parajute is a napsack!" … *aufklatsch*

Umfangreiche Informationen zum Thema gibt’s übrigens beim Seenotjens und wer direkt etwas gegen diesen Wahnsinn tun will, ist bei campact richtig gut aufgehoben. Ach ja, und falls sich ein paar M&M-Fetischisten hierher verirrt haben sollten: diese Jungs hier sind keine Umweltschützer, sondern nur opportunistische Demagogen. Die Feinde meiner Feinde sind nicht zwangsläufig meine Freunde, gelle?!

Etwas verschlafen bin ich noch, es war aber auch eine lange und aufregende Nacht gestern. Peyton Manning hat nach mehreren Anläufen endlich seinen wohlverdienten Ring am Finger, Addai hat seinen Marktwert mindestens verdoppelt und die Vereinigten Staaten haben einen weiteren Schritt zur ethnischen Gleichberechtigung getan. Zum ersten Mal erhielt ein schwarzer Headcoach die Krone der NFL, die Vince-Lombardi-Trophäe. Da soll noch einmal Einer sagen, Sport hätte keine politische Wirkung. Noch dazu wird nächstes Jahr entweder eine Frau oder ein Schwarzer Präsident. Wandel ist und bleibt eben doch die einzige Konstante im Leben. Gut so!

Wandel ist ein gutes Stichwort, denn wandeln wird sich demnächst vermutlich auch das deutsche Abmahnwesen und das ist ja - im Gegensatz zur deutschen Randsportart American Football - eine Sache, die uns Bloggern momentan ganz gewaltig unter den Nägeln brennt. Einige kritisieren, dass die Durchsetzung des Persönlichkeitsrechts via Abmahnung die Meinungs- und Pressefreiheit gefährdet. Anderen geht der Zypries’sche Entwurf zur Deckelung von Abmahnkosten nicht weit genug und manche würden das Rechtsmittel Abmahnung am liebsten gleich beerdigt sehen. So kritisierte z.B. ein Kommentator im Saftblog die von mir gestartete Petition zur Abschaffung des Olympiaschutzgesetzes mit folgenden Worten:

"Was soll denn bitte diese (in meinen Augen mehr als alberne) Petition gegen das Olympiaschutzgesetz? Das eigentliche Problem an dem ganzen Vorfall liegt doch wohl eher am katastrophalen deutschen Abmahnrecht als an diesem Gesetz. Eine Petition gegen dieses würde auch die vielen abmahngeplagten Blogger bzw. Webseitenbetreiber in Deutschland weiterbringen. Stattdessen dieser "Ego-trip"…"

Prompt bekam er von EsZett Antwort:

"Gute Idee, Peter, los setzt eine Petition auf, das sollte dann wohl durch alle Blogs schwirren. Auf geht`s, holen wir unser Land zurück. "

Auf die Kritik will ich gar nicht weiter eingehen, denn ich hatte bereits eingangs der Aktion erklärt, dass ich die Abmahnung gegen das Saftblog als einen Spezialfall ansehe, der das eigentliche Abmahnrecht nicht wirklich berührt, weshalb auch die Petition nur etwas gegen das Olympiaschutzgesetz bewirken kann, nicht gegen das Abmahnrecht. Die Idee von EsZett dagegen finde ich bedenkenswert, denn sie wäre durchführbar, wenn wir alle an einem Strang ziehen.

Um das tun zu können, sollten wir uns allerdings im Vorfeld darüber einig sein, was wir mit einer solchen Petition eigentlich erreichen wollen, bzw. welches resultierende Ergebnis überhaupt sinnvoll wäre. Die Abschaffung von Abmahnungen? Die Deckelung von Kosten? Oder vielleicht Schranken im Prozedere, die dem Mißbrauch vorbeugen können?

Der Abschaffung steht entgegen, dass eine Abmahnung für den von einer Urheberrechtsverletzung Betroffenen oft das einzige Mittel ist, sich zu wehren, ohne auf den Gerichtskosten sitzen zu bleiben. Zudem ist sie ein schlankes und effektives Mittel, das den Rechtsstaat sowohl organisatorisch, als auch finanziell entlastet. Man sollte nicht vergessen, dass die Finanzierung eines Urheberrechtsschutzes ohne das Instrument Abmahnung am Ende beim Steuerzahler hängenbleiben würde. Bei der Deckelung von Abmahnkosten schießt mir der Entwurf von Frau Zypries persönlich sogar über das Ziel hinaus, denn gerade in Punkto Urheberrecht fände ich es sehr schade, wenn dem Schöpfer eines Werkes, einer Idee oder auch nur eines Bildes die Durchsetzung seiner Rechte zusätzlich erschwert würde. Solche Einzelpersonen haben es, im Gegensatz zu Firmen, ohnehin schwerer und sind zudem oft auf diese eine Schöpfung angewiesen. Der Entwurf von Frau Zypries erlaubt jedoch den Firmen "Business as usual" und geht einseitig auf Kosten des kleinen Rechteinhabers.

Das Problem liegt, meiner Ansicht nach, tatsächlich im organisatorischen Prozedere unseres Abmahnwesens, wo nämlich zum Einen Anwälte, einmal mit einer Vollmacht ausgestattet, frei schalten und walten dürfen, wie sie wollen und - im Vertrauen darauf, dass der Abgemahnte aus Angst kuscht und zahlt - Abmahnungen einfach mal aus Verdacht raushauen, zum Anderen der finanzielle Anreiz zum Mißbrauch extrem hoch und die Sanktionen bei Mißbrauch ziemlich gering sind.

Ich stelle daher mal zwei Ideen zur Diskussion, die mir gestern Abend während der Superbowl gekommen sind (ich werde auch gleich erklären, warum gerade da), von denen ich glaube, dass sie Abhilfe schaffen könnten. Das Ganze ist sehr idealistisch gedacht und möglicherweise juristisch naiv, deshalb würde ich mich freuen, wenn wir das hier in einer ernsthaften Diskussion etwas konkretisieren könnten und wenn Arne oder Udo, am besten natürlich Beide, sich ein paar Gedanken über den Realitätsgehalt dieser Ideen machen könnten, bzw. wie sich das vielleicht als Petition umsetzen lassen könnte.

Also, in der NFL gibt es seit einiger Zeit den sogenannten Videobeweis wenn eine Schiedsrichterentscheidung strittig ist. Dazu wirft der Headcoach der betroffenen Mannschaft eine rote Flagge auf’s Spielfeld und spricht damit eine "Challenge" aus. Der Referee überprüft daraufhin auf einem Monitor, auf dem ihm alle zur Verfügung stehenden Aufzeichnungen aus allen möglichen Blickwinkeln angezeigt werden, seine Entscheidung und kann diese dann gegebenenfalls revidieren. Gestern kam das ungewöhnlich oft vor, nämlich gleich drei Mal. Und weil die Überprüfung eine längere Unterbrechung des Spiels erfordert und nicht nur die Geduld der Zuschauer beansprucht, sondern auch die balltragende Mannschaft ganz schön aus dem Rythmus bringen kann, wird eine fälschlich erhobene "Challenge" hart geahndet. Der Mannschaft, die die "Challenge" erhoben hat, wird eine Auszeit abgezogen, die dann gegen Ende des Spiels fehlt und oft spielentscheidend sein kann.

Die Folge dieser Regelung ist klar: der Headcoach spricht in der Regel eine "Challenge" nur dann aus, wenn er sich wirklich 100% sicher ist, dass sie Erfolg haben wird. Warum sollte das eigentlich nicht auch im deutschen Abmahnwesen funktionieren? Ein saftiges Bußgeld für ungerechtfertigte und einfach auf Verdacht geschriebene Abmahnungen würde vielleicht so manchen Juristen dazu bringen, zwei mal zu überlegen, ob er seinem Klienten mit der Abmahnung wirklich einen Dienst erweist.

Die zweite Idee betrifft das eigenständige Handeln der Juristen. Es sollte doch relativ einfach zu implementieren sein, dass der Jurist, bevor er einschreitet, für jede einzelne Abmahnung eine Vollmacht seines Klienten einholen muss, vielleicht sogar mit einer eingefügten Erklärung, in der der Klient bestätigt, dass er von seinem Anwalt ausführlich über den Tatbestand, die Erfolgsaussichten und die möglichen juristischen Folgen aufgeklärt wurde.

Ich denke, die Implementierung dieser beiden Punkte wäre eine elegante Lösung, bei der man einerseits die Vorteile einer Abmahnung behalten könnte und andererseits ihre Anwendung auf das notwendige Minimum reduziert.

Was haltet Ihr davon? Hopp, los, Anregungen! Vielleicht zusätzlich auch zu dem wichtigen Punkt Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit. Hat da noch jemand eine Idee? Oder gleich Nägel mit Köpfen: hat jemand Zeit und Lust, vielleicht ein Wiki aufzumachen, in dem wir alle zusammen Schwarmintelligenz beweisen und an einem vernünftigen Entwurf arbeiten können? Das fände ich eine feine Sache!

Update: Positionen

Adben: Urheberrecht, Abmahnungen und gesetzliche Grundlagen
Zielpublikum: about:abmahnung

… zeigt Euch heute der Eckpfeiler. Und prägt ganz nebenbei mein persönliches Wort des Jahres 2007: "regierungsstalkinggerecht". Passend, finde ich.

Ein paar Anmerkungen: Nein, der Typ hat keine Krankheit oder sonst was, nach einer Ladung Elektroschocks bewegt man sich eben etwas unkoordiniert. Und ja, es ist normal, dass die Studenten nur rumstehen, gaffen und nicht eingreifen. Würdest Du auf einen bewaffneten Polizisten losgehen, der gerade gezeigt hat zu was er fähig ist, wenn Du nur Deinen Bibliotheksausweis vergessen hast?

"Schöne neue Welt", mehr bleibt mir hier nicht, der Robert hat besseres und eigentlich alles schon gesagt.