Nur Gedanken

Mal dumm gefragt:

Liebe Volksvertreter,
was mutet Ihr uns eigentlich zu? HartzIV, Olympiaschutzgesetz, Nichtraucherschutzgesetz, Antiterrorgesetz… und nun ist anscheinend auch noch das Erbschaftssteuergesetz verfassungswidrig. Ja schön, klar haben wir das Bundesverfassungsgericht als Korrektiv. Aber könnt Ihr vielleicht auch mal wieder Gesetze machen, die eine realistische Halbwertszeit von mehr als 1/2 Jahr haben? Ihr spielt ja russisch Roulette mit den Bürgern. Schon mal was von Rechtssicherheit gehört? Es weiss ja keine Sau mehr, ob das Gesetz von heute auch morgen noch gültig ist!

Was tun, wenn man eine Band hat aber keinen Tourbus? Sparen? Falsch! Heute tourt man im Internet und holt da Audience in da Bandraum. Hat sich zumindest die Ska-Punk-Combo Röntgenschall gedacht und startet morgen, den 30.01.2007, als first band ever ihre Welttour auf NeinAffeNein.

Diese Idee ist so gut, da muss man einfach Werbung für machen! Aber schaut einfach selbst:

via Eckpfeiler

Etwas schief aber dennoch interessant ist dieser kleine Test in der ZEIT, welcher geisteswissenschaftlichen Metatheorie man selbst anhängt. Hier mein, doch sehr überraschendes, Ergebnis:

Überraschend deshalb, weil ich, in meiner Selbsteinschätzung als rationalistischer Konstruktivist, einen deutlich geringeren Anteil Psychoanalyse und einen deutlich höheren Anteil Systemtheorie erwartet hatte. Denn schließlich definiere ich geisteswissenschaftliche Metatheorie zwar als die Suche nach dem Verstehen der Beziehungen zwischen Wissen und Wirklichkeit, halte aber im Gegensatz zum  reinen Konstruktivsten am Primat der messbaren Ursächlichkeit des Ontischen für die Konstruktion der sozialen Wirklichkeit fest. Um das mal ganz kurz an Glasersfelds berühmten blinden Wanderer im Wald zu erklären: ich glaube, wenn der gegen einen Baum rennt, tut das, unabhängig davon, dass der Wanderer ansonsten seine Welt konstruiert, ganz real weh. Auf das Soziale übertragen bedeutet das: wenn viele Blinde durch den Wald rennen und sich gegenseitig an die Birne rumsen, tut das auch weh. Der Baum, bzw. die Existenz der Wanderer ist also ursächlich für den späteren Schmerz beim Aufprall. Diese Sichtweise lässt sich dann wunderbar auf die Politik, die Ökonomie, ja sogar den unversitären Wissenschaftsbetrieb übertragen. Wenn nun mal nur eine Stelle besetzt werden kann, ist es für das Zustandekommen des sozialen Phänomens Konkurrenz ganz unerheblich, aus welchen Gründen sich die Kommission für einen Kandidaten entscheidet, die Konkurrenz kommt zustande, weil es einen realen Mangel an Stellen gibt.

Als ich dann die Fragezeichen hinter den Ergebnissen kontrollierte wurde mir allerdings schnell klar, warum mein Wissenschaftsverständnis nicht allein von Systemtheorie und Hermeneutik abgebildet wurde. Die Systemtheorie wurde für diese Befragung nämlich lediglich an Parsons und Luhmann, und damit am Konstruktivismus, festgemacht, der sie ebenfalls stark prägende, strukturelle Funktionalismus komplett aussen vor gelassen. Mit der Folge, dass meine Zugeständnisse an den Existenzialismus anscheinend auf Psychoanalyse und Hermeneutik verteilt wurden.

Zum Test

Kommt nur mir das so vor, oder hat man die feisten Mütterchen mit der schlabbrigen Ellenbogenzellulitis, die Einem früher den Weg zum Wühltisch mit matschigen Nasenstübern verbarrikadierten, weggesperrt? Sind sie vielleicht gar in ein paralleles Universum entflohen, in dem die Große Koalition die Mehrwertsteuer auf 12% gesenkt hat? Egal, jedenfalls hatte ich gestern beim Klamottenkaufen so richtig viel Platz - ach Gott,ich bin ja der König des Understatements - wenn kein Verkäufer anwesend gewesen wäre, hätte ich geglaubt, ich stünde in einem Geisterkaufhaus! Nicht gerade konsumförderlich so ein Klima.

Da kriegt man richtig Lust, die alte löchrige Jeans doch noch ein paar Monate länger zu tragen. Wer weiss denn schon, für was die ihr Geld sparen? Vielleicht haben die ja Infos - aus der Astrowoche oder so - die ich nicht habe und buttern dann die ganze ersparte Kohle in die Mars-Jupiter-Konstellation, während ich pleite bin und am kommenden Noé’schen Börsenboom nicht teilhaben kann. Wahrscheinlich ist das Ganze eine riesige Verschwörung, Noé hat der Bundesregierung aus dem Kaffeesatz gelesen und bei Verschlechterung der gefühlten Lebensqualität eine 10000 prozentige Absatzsteigerung der Astrowoche vorhergesagt, die hat sich schon mal vorsorglich mit Aktien eingedeckt, wohlwissend, dass nichts die Bevölkerung besser zum Sparen animiert als eine saftige Mehrwertsteuer, und dann die Erhöhung beschlossen. Die Rente wäre dann sicher und das Volk durch den Glauben an die Astrologie plötzlich steinreich.

Wie, Ihr glaubt mir nicht? Ist doch logisch: nachdem wir jetzt Alle nicht mehr an Gott, an die Familie oder das Kinderkriegen glauben wollen, haben die da oben beschlossen, dass wir andere Götzen anbeten müssen, wenn unsere Gesellschaft noch irgendwie gerettet werden soll. Neoliberalismus zum Beispiel, Public Private Partnerships, das Allensbach Institut oder eben die Sterne. Und weil Neoliberalismus Aua macht und PPP keiner so richtig aussprechen kann, ist das Anheulen des Mondes eben die beste Alternative. Dabei kann man sich nämlich nicht wehtun und ausserdem muss man dafür den Fernsehsessel nicht verlassen. Den, beim Homeshopping überflüssigen, fleischigen Ellenbogen kann man dann schön zum Abstützen der Fernbedienungshand verwenden oder dem Alten kräftig in die Rippen stoßen, wenn er nach dem siebten Bier den Flohwalzer schnarcht.

Vielleicht aber sparen sie gar nicht, sondern sind einfach nur pleite, weil der Mediamarkt dem Sohnemann mal wieder die Mehrwertsteuer geschenkt hat und der dann seine Handyrechnung nicht mehr zahlen konnte. Hauswirtschaftlich keine große Tragödie, denn schließlich hat man nun DVD-Player, Plasmabildschirme und Spielkonsolen auf Vorrat und muss nicht mal mehr losziehen, wenn das ein oder andere Teil mal kaputtgehen sollte. Man ist sozusagen autark. Dem Mediamarkt tut soviel Billigkeit auch nicht weh, der holt sich seine Einkünfte schließlich schon seit Längerem bei Bloggern und Onlinehändlern. Warum sollten wir also unzufrieden sein?

Ach, Ihr meint der Bekleidungsverkäufer müsste unzufrieden sein, weil niemand mehr seine Grabbeltische durchwühlt? Ja Kinder, so ist es halt, denkt an den Bergbau! Manche Berufszweige fallen im Lauf der Geschichte halt nun mal weg. Man braucht sie nicht mehr. Für den durchschnittlichen HartzIV-Empfänger ist es nicht mehr nötig, modisch up to date zu sein. Wen interessiert schon, ob der in Jogginghose oder im Anzug vor 9 Live sitzt und sich  an der Telefontastatur ‘nen Wolf tippt. HartzIV ist doch ‘ne tolle Sache: wir sind jetzt bald Alle gleich. Sozialismus pur, das Ziel unserer Träume! Und wer hat’s erfunden? Ein Kapitalist! Wir sollten ihm dankbar sein und die Bewährungsstrafe auch gleich noch erlassen.

Und wo wir jetzt schon bei den Nutten sind. Dieses Problem ist dann ja gleich mitgelöst. Wenn Keiner mehr Geld hat, um sich in der Mittagspause einen Blasen zu lassen, äh, ich meine natürlich, wenn es keine Mittagspausen mehr gibt, dann verdienen auch die Luden kein Geld mehr mit Nutten und die Nutten müssten nicht mehr anschaffen, der Markt für Drogen wäre plötzlich weg und Afghanistan hätte endlich die Chance, ein funktionierender Staat zu werden. Das nenne ich um die Ecke denken Herr Hartz. Wäre ich Richter, würden Sie von mir nicht Bewährung, sondern ein Jahr kostenlosen Urlaub auf Kuba kriegen. Wetten, dass die Inselbewohner den Kommunismus dann wieder richtig schätzen lernen?

Verdammt gut unterhalten! Anders kann man dieses Wochenende kaum zusammenfassen. Alte Freunde getroffen: verdammt gut unterhalten! Bloglesung besucht: verdammt gut unterhalten! 10-Jähriges im Atomic Café gefeiert: verdammt gut unterhalten! Was will man denn mehr? Aber der Reihe nach.

Hab’ ich schon mal erwähnt, dass ich alt werde? Klar, hab’ ich. Gibt’s ja auch nix dran zu rütteln! Als Mann wird man ja schließlich reif, nicht alt. Nun hat es der Nilzenburger aber zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen geschafft, mich daran zu erinnern. Erst durfte ich mein fortgeschrittenes Alter auf einem Konzert von Katze genießen, dann im Münchner Privée. Dorthin hatte er nämlich geladen, der Nilz, zusammen mit dem MCWinkel, Rose Jakobs, Roman Libbertz und Dr. Sno.

München! Meine alte Zivi-, Studi- und Wirkungsstätte, ehemaliger Sitz einer WG, die sich, unbewusst kommender Zeiten, den niedlich-glamourösen Beinamen "Terror" gegeben hatte und ganz einfach Deutschlands schönste Stadt! Da können sich die Anwärter auf den Plätzen, Düsseldorf, Hamburg oder Leipzig noch so viel Mühe geben. Wie, Berlin fehlt in der Aufzählung? Wo liegt das denn? Wer einmal Münchens Sommer genossen hat, dem geht es wie den Sportfreunden: er summt immerzu das Heimatlied.

Die Sache war klar, Nostalgie lässt sich nicht aufschieben! Also ran ans Telefon und mal vorsichtig angefragt, ob sich meine "alten" Helden sowas innovatives wie eine Bloglesung überhaupt antun würden. Taten sie und so landete erst ich in München und dann wir, der I., der R., die B. und der J. in der Maximilianstrasse im Privée und ließen uns von MC Winkel darüber aufklären, welche Vorteile abgekürzte Vornamen in Blogbeiträgen haben können. Nice! Btw, MC, Klarnamen, die in München fallengelassen werden, kommen über Umwege auch nach Kiel. Also Vorsicht, falls Dir mal wieder eine F. über den Weg läuft!

Den Anfang machte übrigens Dr. Sno, der mich feige Sau mit seinen witzigen Texten zwar nicht zum Kitesuffering überreden konnte, wohl aber dazu, nun öfter mal auf seinem Blog vorbeizuschauen.

Der MC war natürlich gewohnt bravourös und überzeugte das Münchner Publikum mit rotzigem Charme, der klassischen Kinski-Drehung und einer Auswahl an guten und nicht so guten Mimik- und Vokabulartipps für den Fall, dass man in der Disco mal wieder nicht hört, was der/die/das Gegenüber eigentlich zu sagen hat. So gut er war, der junge Jedi, dass er für einen mißglückten Sexhattrick nicht Mitleid, sondern Bewunderung und drei brandneue Leser erntete: I. R. und B. Und der MC wäre natürlich nicht der MC, wenn er nicht alles mitschneiden würde. Also hier gucken und bedauern, dass man nicht dabei war!

Rotz spielte dann auch beim Nilzenburger eine zentrale Rolle. Was der so alles mit dicken Kindern in der U-Bahn und in L.A. erlebte, ließ die Lachmuskeln durchweg im Zittermodus verharren. Dass er auch Dichten kann, trug neben seiner professionellen Vortragsweise nicht unwesentlich zum Gelingen des Abends bei. Deshalb schließt Hobbykritiker J. sich in diesem Punkt uneingeschränkt der Anregung von Hobbykritiker S.P. an: Nilz, schon mal an Hörspiele gedacht? Apropos Hobbykritiker. Weiss Irgendjemand, wo die beiden angekündigten Profikritiker abgeblieben sind oder wo man ihre Meinung zum Event nachlesen kann?

Von Rose Jakobs war ich persönlich etwas enttäuscht, vielleicht aber auch nur deswegen, weil ich mir von ihr viel erwartet hatte. Ihre leise Lese kam irgendwie monoton desinteressiert rüber, was den tiefsinnigen Texten schadete und die Geduld der Zuhörer, zumindest in den hinteren Reihen, etwas strapazierte. Jammerschade, denn die Texte hätten eigentlich wesentlich mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt. Also bitte nicht auf hohem Niveau verwahrlosen!

Dass Ernsthaftigkeit auch bei einer Bloglesung ankommen kann, bewies Roman Libbertz. Seine erste Geschichte war für mich das Highlight des Abends. Zwar auch etwas zu schnell gelesen, ging sie trotzdem tief ins Herz. Ein paar Blicke in meine nähere Umgebung bewiesen sogleich, dass ich in diesem Moment nicht der Einzige war, der einen Kloß im Hals hatte. Das schleichende Ende einer Liebe war einfach viel zu ehrlich, viel zu traurig erzählt und wurde von viel zu Vielen in ähnlicher Weise schon viel zu oft erlebt, um sich nicht mit ihr zu identifizieren. Am guten Eindruck konnte da auch ein, als Kontrastprogramm eingestreuter, blauädriger 18-XXX (waren das Inch oder Zentimeter?) Lümmel auf detailliert feucht-fröhlicher Grubenfahrt nichts ändern.

Insgesamt war es eine sehr schöne Lesung in tollem Ambiente bei leider etwas zu hohen Bierpreisen (4€ für ein 0,33l Bier finde ich in München schon etwas gewagt). Der Durst nach mehr und günstigerer Flüssigkeitszufuhr war es dann auch, der uns - noch während MC Winkels 4:2 ausklang und nach demokratischer Abstimmung - veranlasste, für eine Weiterführung des Abends die Lokalität zu wechseln, was mich leider um die Gelegenheit brachte, mit den Bloggerkollegen mal in Persona ein paar Worte zu wechseln.

Entschädigt wurde ich dafür gleich ums Eck, nämlich im Atomic Café. Das feierte seinen 10. Geburtstag und ich bekam erneut Gelegenheit, mein fortgeschrittenes Alter zu schätzen. Denn wie es der Zufall so will, war es nun amtlich! Ich hatte es geschafft sowohl die Eröffnung, als auch das Zehnjährige mitzunehmen. Zweimal zufällig. Wie geil ist… (nein, ich sag’s nicht). Vielleicht feiere ich ja auf dem Zwanzigsten meinen ganz persönlichen Hattrick? Das Atomic Café jedenfalls hatte sich in den Jahren meiner Abwesenheit von München - immerhin nun schon 7 - nicht verändert und war, wie es immer war: laut, flauschig, rot und hätte es nie ein Studio 54 gegeben, hätte Studio 54 extra für’s Atomic erfunden werden müssen. Allerdings hätten die dann dort gleich Augustiner ausgeschenkt. 0,5l für 2,80€ versteht sich.

Auf der Bühne - gehört sich auch nicht anders für ein anständiges Jubiläum - Begeisterndes! Freddy Fischer & his Cosmic Rocktime Band ließen die Fetzen fliegen und die Hammondorgel jubeln, dass es eine wahre Pracht war. Ungelogen, wäre ich schwul, hätte ich mich in den Bassisten verliebt! Wie bärenstark und gleichzeitig virtuos der den Groove getrieben hat, dagegen hätte eine 2.0 Liter Maschine rauchend abgekackt. Was war das? Soul? Beat? Phillie? Oder vielleicht doch die Zukunft des deutschsprachigen Schlagers? Scheißegal, jedenfalls das Mitreißendste, was mir in der letzten Zeit zu Ohren und vor die Augen gekommen ist. Kommt also doch was Feines aus Berlin, vielleicht sollte ich meine Haltung mal überdenken.

Gut, die Nacht wurde lang und der nächste Morgen um so länger - ja genau, das Alter - und nach einem Katerfrühstück musste ich mich dann auch schon mit einem lachenden und einem weinenden Auge von meinen Freunden verabschieden. Lachend deshalb, weil ich insgeheim ein Versprechen schon gegeben hatte: das schleunigst zu wiederholen und München nie wieder so lange allein zu lassen. Deshalb ab heute auch der einwöchige Münchennostalgieheader.

Aber gut, immerhin gilt es zu beweisen, dass die Jahre an der Uni nicht ganz für die Katz waren und so startet man eben den Versuch einer einfachen politikwissenschaftlichen Erklärung. Sozusagen auf Stammtischniveau. Und schon hat man verloren! Nicht, weil man eben auch nur eine Meinung hat, sondern weil der Gegenüber unfähig ist, zwischen Meinung und Erklärung zu unterscheiden. Ich verspreche es Euch, probiert es aus! Nichts steckt Einen schneller in die Schublade des unmoralischen, egoistischen, faschistoiden, gefühllosen… Lügners, als die Erklärung eines politischen Prozesses. "Machiavellist!" ist da schon eine der milderen Reaktionen im Publikum, das plötzlich anfängt zu überlegen, ob es mich nun für einen schlechten Menschen halten soll. Dabei war der Machiavelli doch eigentlich gar kein so schlechter Kerl.

Gestern passierte mir das wieder. Mir, dessen Meinung über Edmund Stoiber in meinem Bekanntenkreis eigentlich hinreichend bekannt sein sollte, der ich mich gefreut habe wie ein Schneekönig, dass er nun endlich weg ist… mir wurde plötzlich vorgeworfen, ich würde den Ede verteidigen und sogar die Verve besitzen, in ihm einen verantwortungsbewussten Politiker zu sehen!

Was war passiert? Nun, ich hatte erklärt, warum Edmund Stoiber nun doch so plötzlich eingeknickt und zurückgetreten ist. Das konnte niemand so richtig verstehen und die Mutmaßungen gingen von Mobbing über Amtsmüdigkeit bis hin zur Abfindung. Ja richtig, ABFINDUNG! Bei aller Feindseligkeit gegen die CSU, das wollte ich dann doch nicht so stehen lassen und habe erklärt, warum in der CSU ein Machtvakuum besteht, warum Stoiber, zum Zeitpunkt seines Abdankens, innerparteilich noch immer der stärkste Mann und ungefährdet war und warum sein plötzlicher Rückzieher eher als ein konsequenter Schritt zum Schutz der Partei gesehen werden muss, denn als ein Einknicken vor der Parteibasis: weil nämlich die Landtagsopposition angekündigt hatte, am 30. Januar über Stoibers Schicksal abstimmen zu lassen. Diesen Triumph wollte er der Opposition nicht gönnen und den Schaden der Partei nicht zufügen. Denn schließlich ist es für das Schicksal der CSU unabdingbar, zu beweisen, dass wir hier in Bayern auch ohne Opposition Demokraten sind. Also ist es besser, den Anschein zu erwecken, die CSU habe sich selbst geläutert und auf einen neuen Weg gebracht. *Man hat ja genügend junge Rebellen mit ausreichend Schwarmintelligenz* (Sarkasmus off). Glaubwürdig also, das Dings!

Aber wie man’s eben angeht, man zupft stets die falschen Saiten, v.a. dann, wenn man selbst und sein Gegenüber schon mehr als genug vom bayerischen Nationalgetränk intus hat. Plötzlich interessieren die Gründe für Edes Abgang überhaupt nicht mehr und man befindet sich mitten im Streit über ethische Grundwerte und politische Notwendigkeit. Komplizierte Umschreibungen und unsaubere Anwendungen für die einfachen Begriffe "virtu", "necessità", "fortuna" und "qualità dei tempi" jagen durch den Raum und ich überlege mir ernsthaft, ob es vielleicht sinnvoll sein könnte, Machiavelli als Pflichtlektüre im Schulunterricht einzuführen, damit auch der Letzte begreift, dass nicht alles böse ist, was böse scheint. Vielleicht begreifen dann auch mal Einige, dass nicht alles gut ist, was in guter Absicht passiert.

Doch es kommt, wie es kommen muss, am Ende steht die Verteidigung des Altbewährten: "Wenn man Euch Experten die Politik überlassen würde… Gnade uns Gott!" Und dann bin auch ich wieder zufrieden, denn zumindest da sind wir dann endlich alle wieder einer Meinung. Eine Meinung, die Gott sei Dank mehr als nur eine Meinung ist und deshalb auch ordentlich vertreten werden kann. Nichts anderes als die Erkenntnis, dass ich als Politikwissenschaftler auch nicht besser weiss, was richtig und falsch ist, hatte ich doch gefordert. Fragt mich doch in Zukunft bitte nur nach meiner Meinung und nicht nach den Hintergründen, v.a. wenn Ihr die gar nicht hören wollt! Schließlich sagte ja nicht Machiavelli, dass "es ist, wie es ist", sondern die Liebe. Zumindest, wenn man Erich Fromm glaubt.

Eine abweichende Meinung zu Edmund Stoiber habe ich dann aber doch noch. In einem Aspekt finde ich es richtig schade, dass er geht. Und das aus rein egoistischen Motiven. Wieviele Lästerartikel und Pointen gehen mir doch durch seinen Abgang verloren?! Ede, hast Du Dir darüber vorher mal Gedanken gemacht? Du machst ein ganzes Heer an Schreiberlingen arbeitslos! Das finde ich echt mies!

Das Saftblog feiert Geburtstag und hält als Dank an alle Blogger eine kleine Überraschung bereit. Aber seht selbst!

Sie war keine wirkliche Überraschung, die Nachricht, die gestern über den großen Teich schwappte. Big News ist sie trotzdem: der demokratische Senator Barrack Obama hat ein Komitee einberufen, welches die Chancen für eine eventuelle Präsidentschaftskandidatur Obamas ausloten soll.

Den krisengebeutelten Republikanern bleibt zur Zeit wenig erspart. Erst vor wenigen Tagen mussten sie die Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat an die Demokraten abgeben, die nun endlich ihr ambitioniertes 100-Tage Programm in Arbeit nehmen können, und gestern durfte wohl ihre letzte Hoffnung auf eine erfolgreiche Verteidigung der Präsidentschaft verschwunden sein. Der Grund? Senator Barrack Obama, Afro-Amerikaner und derzeit neben Senator Russ Feingold unbestrittener Liebling der amerikanischen Medien, hat seine Präsidentschaftskandidatur für 2008 angekündigt.

Der progressive Flügel der Demokraten tritt mit dieser Entscheidung endgültig aus dem Schatten des demokratischen Establishments rund um Hilary Clinton und John Kerry und könnte dabei v.a. den Republikanern gefährlich werden, die nun plötzlich, metaphorisch gesprochen, während der Vorwahlen einen Zweifrontenkrieg führen müssen. Ihre Kandidaten und Spindoktoren können sich nun nicht mehr auf das laue Mainstreamprogramm von Hilary Clinton einschießen, sondern müssen gleichzeitig gegen die junge, innovative und gut organisierte Basis der Progressiven mobil machen.

Ein Spagat, der die republikanische Basis vor die Zerreißprobe stellen wird, denn es ist zu erwarten, dass es gerade die extremistische, christliche Rechte sein wird, die den Progressiven Paroli bietet. Ein Wortführer, der bei den klassischen Konservativen innerhalb der republikanischen Partei nach Bushs tragischem Versuch, die Neokonservativen mit der christlichen Rechten zu vereinen, auf wenig Gegenliebe stoßen dürfte. Eine weitergehende Polarisierung der, ohnehin schon stark polarisierten, amerikanischen Öffentlichkeit, könnte die Republikaner die breite Mitte der Wählerschaft kosten und den Demokraten auf Dauer die Präsidentschaft sichern.

Man darf also gespannt sein, mit welcher Strategie die Republikaner auf die Kandidatur Obamas antworten werden.

So, unsere Petition zur Abschaffung des Olympiaschutzgesetzes hat nun auch außerhalb der Blogosphäre Aufmerksamkeit bekommen. Markus Voelker von der taz hat ihr einen längeren Artikel gewidmet.

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Ein interessantes Detail am Rande: wie ich von der Pressestelle des OLG Frankfurt erfahren habe, zog der DOSB die vollmundig angekündigte Berufung gegen das Urteil des LG Darmstadt bereits am 20. April 2006 zurück. Da stellt sich natürlich schon eine Frage: wenn der DOSB es bereits im April als aussichtslos ansah, dass das Olympiaschutzgesetz vor Gericht bestand hat, warum verfolgt er dann weiterhin die gleiche aggressive Markenschutzpolitik?

In den letzten Tagen wurde ich immer wieder gefragt, wie denn die Erfolgsaussichten für die Petition zur Abschaffung des Olympiaschutzgesetzes seien, wie das weitere Verfahren aussieht, warum die Petition auf einem schottischen Server liegt, warum der Bundestag überhaupt ein Interesse haben sollte, die Petition zu bearbeiten, warum ich die Petition überhaupt eingereicht habe und ob ich denn wirklich glaube, dass sie etwas bewirken könne usw. Deshalb hier eine kurze Zusammenfassung:

Die einfachste Frage zuerst. Die Petition liegt auf einem schottischen Server, weil die Möglichkeit der öffentlichen Petition über das Internet im Vergleich zum allgemeinen Petitionsrecht ein Modellversuch ist, der auf den Erfahrungen des schottischen Parlaments beruht. Dieses hatte das International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh mit der Bereitstellung der Petitionsplattform beauftragt und der Deutsche Bundestag nutzt für die Zeit des Modellversuchs einfachheitshalber ebenfalls den Service des ITC.

Warum ich die Petition eingereicht habe, lässt sich kurz und bündig sagen: neben der, in meinen Augen, ungerechtfertigten Abmahnung gegen das Saftblog und neben der Tatsache, dass hier Begriffe geschützt wurden, die aus kulturellen Gründen der Allgemeinheit gehören, gab es drei Punkte, die mich besonders störten: erstens, dass durch die Schaffung des Olympiaschutzgesetzes das Markenrecht ad absurdum geführt wird, da dieses geistige Kreationen honorieren und eben nicht nur die Kommerzialisierungsinteressen im Blick haben soll; zweitens, dass eine Pressure Group nur aufgrund finanzieller Erwägungen grundgesetzwidrig durch ein eigenes Gesetz privilegiert wurde; drittens die Nonchalance, mit der sich der Bundestag über das Grundgesetz hinwegsetzte. Besser drückt es die Urteilsbegründung des LG Darmstadt im Fall NOK gegen British American Tobacco aus, die dem NOK in diesem Fall den Markenschutz verwehrte:

"Auch wenn die Kammer Verständnis für den Wunsch des Gesetzgebers besitzt, finanzielle Quellen zu erschließen, um auf diesen Weg sportliche Großveranstaltungen zu ermöglichen, dürfte es sich bei dem Schritt, die Verwendung von festen Bestandteilen der Sprache von der Zahlung einer Lizenzgebühr abhängig zu machen, um eine einmalige Maßnahme handeln. Nach Auffassung der Kammer spricht alles dafür, dass der Gesetzgeber mit dem Erlass dieser Bestimmungen seine Kompetenzen überschritten und damit gegen wesentliche Grundsätze der Verfassung verstoßen hat. Verstößt aber das Olympiaschutzgesetz gegen höherrangiges Verfassungsrecht, so kann seine Einhaltung nicht gefordert werden." (Quelle)

Mit dem Olympiaschutzgesetz liegt damit eine ungerechtfertigte Privilegierung vor, die gegen Art. 3 (1) GG und Art. 20 (3) GG verstößt. Der Gesetzgeber hat also mit der Schaffung des Olympiaschutzgesetzes seine Kompetenzen überschritten und ich finde es an der Zeit, diese Kompetenzüberschreitung rückgängig zu machen.

Nun zu Verfahren und Chancen einer öffentlichen Petition. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages versteht sich selbst als Seismograph des Parlaments. Da der Bürger nach Art. 17 GG das Recht hat, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden, bestellt der Bundestag nach Art. 45c GG einen Petitionsausschuss. Seine Befugnisse regelt ein Bundesgesetz. Nun wird es etwas kompliziert. Der Petitionsausschuss verfügt über einen Ausschussdienst, welcher Inhalt, Chancen, Zuständigkeit usw. einer Petition prüft und dem Berichterstatter des Petitionsausschusses einen Vorschlag vorlegt. Dieser prüft den Vorschlag und legt dann dem Petitionsausschuss Anträge zur weiteren Behandlung der Petition vor. In den Ausschusssitzungen werden dann die vorliegenden Petitionen einzeln oder gesammelt aufgerufen und es wird über mögliche Anträge zur abschließenden Behandlung abgestimmt. Diese können folgendermaßen lauten:

- Überweisung zur Berücksichtigung: Die Petition wird der Bundesregierung zur Berücksichtigung überwiesen, weil das Anliegen des Petenten begründet und Abhilfe notwendig ist.
- Überweisung zur Erwägung: Die Petition wird der Bundesregierung zur Erwägung überwiesen,weil die Eingabe Anlass zu einem Ersuchen an die Bundesregierung gibt, das Anliegen noch einmal zu überprüfen und nach Möglichkeiten der Abhilfe zu suchen.
- Überweisung als Material: Die Petition kann der Bundesregierung als Material überwiesen werden, um z. B. zu erreichen, dass die Bundesregierung sie in die Vorbereitung von Gesetzentwürfen, Verordnungen oder anderen Initiativen oder Untersuchungen einbezieht.
- Schlichte Überweisung: Die Petition kann der Bundesregierung überwiesen werden, um sie auf die Begründung des Beschlusses des Bundestages hinzuweisen oder um sie auf das Anliegen des Petenten besonders aufmerksam zu machen.
- Kenntnisgabe an die Fraktionen: Die Petition kann den Fraktionen des Bundestages zur Kenntnis gegeben werden, weil sie z. B. als Anregung für eine parlamentarische Initiative geeignet erscheint.
- Zuleitung an das Europäische Parlament: Die Petition kann dem Europäischen Parlament zugeleitet werden, wenn dessen Zuständigkeit berührt ist.
- Abschluss des Verfahrens: Der Petitionsausschuss kann das Verfahren auch selbst abschließen, ohne die Petition weiterzuleiten, wenn das Anliegen inhaltlich bereits in der laufenden Wahlperiode behandelt worden ist; dem Anliegen entsprochen worden ist; eine Gesetzesänderung oder Gesetzesergänzung nicht in Aussicht gestellt werden kann; der Bitte oder Beschwerde nicht entsprochen werden kann; das Verhalten der Verwaltung nicht zu beanstanden ist; die Eingabe inhaltlich nicht behandelt werden kann.

Soweit ich diese Grundsätze verstanden habe, entfällt bei öffentlichen Petitionen der letzte Punkt, da durch die Onlinestellung der Petition bereits festgestellt ist, dass das Anliegen von allgemeinen Interesse und inhaltlich begründet ist. D.h. sie wird an eine der oben genannten Stellen weitergeleitet. Was also jetzt noch getan werden kann, um die Chancen der Petition zu verbessern ist einerseits natürlich eine hohe Beteiligung, da Petitionen mit mehr als 50000 Unterschriften behandelt werden müssen, andererseits steht es jedem offen, sich in dieser Sache auch an Bundestagsabgeordnete zu wenden und auf die Petition aufmerksam zu machen. Interessant wären hier die Abgeordneten der Oppositionspartei FDP, die bereits während der Verhandlungen zum Olympiaschutzgesetz verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet hatte. Wird letztendlich durch die Petition genügend Aufmerksamkeit erzeugt, bestehen auch gute Chancen auf Umsetzung.

63 Unterschriften in drei Tagen, 21 pro Tag. Kann es sein, dass wir zwar fähig sind, quasi über Nacht, das neue IPhone bekannt zu machen, aber keine politische Kampagne fahren können? Arsch hoch! Jetzt!

Es ist ja eigentlich schon paradox genug, wenn die Realisten in der US-Außenpolitik in die Opposition gedrängt werden. Aber dass man als Idealist anfängt, das zu bedauern…? Scheiß Pragmatismus!

Ich werde alt? Was solls! Der leichte Bauchansatz kommt halt nun mal, wenn man über 30 ist. Die Discobesuche werden weniger, aber richtig vermissen tut man die eh nicht, denn man zieht ja mittlerweile gediegene Club- oder Pubatmosphäre vor. Nur auf Livekonzerten werde ich manchmal noch richtig nostalgisch. Dann nämlich prescht sie wieder vor, die alte Rampensau, möchte am liebsten selbst auf die Bühne und das Mikro von oben bis unten vollschlabbern. Und je mehr die Band da oben rockt, desto dringlicher wird diese Sehnsucht.

So ging es mir denn auch vergangenen Sonntag. Der nette Nilz hatte mir netterweise zu zwei Plätzen auf der Gästeliste für das Konzert von "Katze" in Nürnberg verholfen und ich durfte mich dafür mal wieder einen Abend lang jung fühlen. Aber richtig, denn da vorne im Rampenlicht stand schließlich einer von nur zwei deutschen Songwritern, die es Anfang der 90er geschafft hatten, meinen seattlegeprägten Musikhorizont zu durchbrechen. Der eine hieß Dirk Darmstädter (Jeremy Days), der andere Klaus Cornfield (Throw that Beat in the Garbage Can!).

Letzterer bearbeitete nun - nur wenige Meter enfernt und auf viel zu kleiner Bühne - seine Gitarre als wäre er nie weggewesen und bewies, dass er auch aus dem mittlerweile gut sortierten Angebot an deutschen Songwritern noch deutlich hervorsticht. Schlicht und ergreifend "Katze" heisst seine neue Band und die Metapher greift: einfach schnörkellos schön! Und trotzdem launisch, egozentrisch und wählerisch. Ihr Sound? Fröhlicher, kurzweiliger Punkpop mit teils nachdenklichen deutschen Texten. Krautpop, wie sie ihn selbst nennen.

Und der hat es in sich! Nicht nur, weil Backgrounderin Minki Warhol die unglaublichsten Spielzeuginstrumente beherrscht und in virtuoser Vielfalt einsetzt oder weil Klaus Cornfields Gesang auch mit 40 Jahren auf den Stimmbändern noch mit den Normen gesellschaftlicher Mann-Frau Schematisierung bricht. Sondern v.a., weil Sound und Text von "Katze" jünger, mutiger und experimenteller daherkommen, als die zielgruppenfixierte Grönemeyerlyrik mancher Newcomer. Schon die ersten Zeilen des Starters "Der Brief", zugleich die erste Singleauskopplung aus dem Album "… Von Hinten!", machte in Nürnberg Lust auf mehr: "In dem Brief den Du mir gabst, steht nur Scheiß! Wenn Du mich wirklich magst, sag’s doch gleich!"

Es braucht mittlerweile schon eine gewisse Abgeklärtheit, eine so unverzierte Wörtlichkeit nicht peinlich zu finden. Und doch schafft sie eine Authentizität, die unvermittelt glaubhaft wirkt. So glaubhaft, dass man spätestens beim Kracher "Punk’s not dead" - eigentlich eine gediegene Ballade an den Punk - kopfüber von der Bühne in die Menge springen möchte.

Fazit 1: Alter spielt also doch eine Rolle!
Fazit 2: Hörbefehl!