Nur Gedanken

Ja, ich geb’s zu. Die Überschrift dieses Artikels schmückt sich mit fremden Federn. Doch kein Kommentar zur Abmahnung des Saftblogs durch den De*tsch*n Ol*mp*sch*n Sp*rtb*nd sticht meiner Meinung nach besser als die Analogie, die Multimediadesign.net zwischen dem Golum und dem DOSB zieht. Und das nicht, weil sich zum ersten Mal die bloggende Zivilgesellschaft geschlossen schützend vor ein Unternehmen stellt, sondern weil die Motivation des DOSB, das Saftblog abzumahnen, so offensichtlich auf den niederen Instinkten Gier, Neid, Mißgunst und Mißtrauen zu beruhen scheint. Die Misantropie, die in jeder Zeile der eilig nachgeschobenen, offiziellen Stellungnahme von DOSB-Pressesprecher Michael Schirp mitschwingt, wirkt diesem Eindruck nicht gerade entgegen.

Um den unsportlichen Widersinn des Vorgehens gegen den Saftblog zu verstehen, reicht es nicht, allein markenrechtliche Überlegungen anzustellen, denn der gesunde Menschverstand, der Jeden sofort erkennen lässt, dass der Saftblog in den beiden abgemahnten Artikeln in keiner Weise die Marke Ol*mpia für eigene Werbezwecke mißbraucht hat, ist in der deutschen Juristerei schon lange nicht mehr gefragt.

Man muss sich vielmehr fragen, wie es dazu kommen konnte, dass eine einzelne Organisation die Markenrechte für ein Jahrtausende altes Weltkulturgut bekommen konnte. Was macht es für einen Sinn, dass sich griechische Restaurants nicht mehr Ol*mpia nennen dürfen? Haben sie denn nicht ein viel älteres, kulturell hergebrachtes Recht an diesem Namen? Kann es überhaupt rechtens sein, die Verwertung des Namens Ol*mpia, der für so Viele auf der ganzen Welt so viel bedeutet, Irgendjemandem zu verwehren?

Wenn dies so wäre, könnten wir auch den Widerstand gegen Monsanto und die Patentierung von Schweinegenen, überhaupt jeglichen Genen, die nie von Menschenhand verändert wurden, sofort aufgeben. Wenn dies unser Rechtsverständnis ist, der Ausgangspunkt unserer Diskussion, dann sollten wir sie wirklich einfach machen lassen. Sollen sich die Global Player doch alles unter den Nagel reißen, was auf dieser Welt jemals gewachsen, gedacht und erschaffen wurde. Denn dann wäre es ganz einfach wie früher im Wilden Westen: wer den Claim zuerst absteckt, gräbt zuerst und darf Jeden erschießen, der sein Land betritt. Die Website des Madrid-Abkommens bräuchte ein eigenes Rechenzentrum in der Größenordnung des Bayerischen Waldes, um dem Daueransturm standzuhalten.

Wir sollten dankbar sein, dass diese Vision von der endlosen Kumulation exklusiver Verwertungsrechte einiger Weniger auf Alles, die das Denken in den Chefetagen prägt, nicht wirklich unserem Rechtsverständnis entspricht. Es sollte uns jedoch alarmieren, dass der DOSB, um diese Verwertungsrechte zu bekommen, nicht den offiziellen Weg gegangen ist, sondern sich über das NOK, Lobbying und ein Gesetz des Deutschen Bundestags am Madrid-Abkommen vorbeigeschlichen hat und so an die exklusiven Verwertungsrechte der ol*mpischen Ringe und der Begriffe "Ol*mpia", "ol*mpisch" und "Ol*mpiade" gekommen ist.

Gut, die Ausrichtung der Ol*mpischen Spiele 2012 in Leipzig wäre für Deutschland eine schöne Sache gewesen und das IOC hatte schließlich als Bewerbungsauflage den Schutz der oben genannten Begriffe gefordert. Aber soll das dann bedeuten, dass ein Staat mit Geld erpressbar und das Recht gebeugt werden kann, wenn nur die Pressure Group stark genug ist?

Wem das nun zu starker Tobak ist, der sollte sich eine Frage stellen: Warum ist der DOSB den normalen Weg über die Markenanmeldung denn nicht gegangen? Vielleicht, weil er dieses Recht auf diesem Weg nie bekommen hätte? Und warum hätte er es nicht bekommen? Eben weil diesem exklusiven Verwertungsrecht viel zu viele Rechte Einzelner gegenüberstünden, denen garantiert werden muss, dass auch sie von der Nutzung dieser kulturell verwurzelten Begriffe nicht ausgeschlossen werden können. Das Interesse der Allgemeinheit am freien Gebrauch dieser Begriffe ist einfach zu groß, als dass sie einer einzelnen Organisation zugesprochen werden könnten. Einer Organisation, die zudem nur von der Gier auf Exklusivität, der Gier auf jeden einzelnen Cent, der etwas mit Ol*mpia zu tun hat, getrieben wird.

Hätte der DOSB einen finanziellen Schaden, wenn auch andere an Ol*mpia mitverdienen? Wohl kaum, er hätte nur etwas weniger Profit.

Hat die Bundesrepublik einen finanziellen Schaden, wenn der DOSB die Exklusivvermarktungsrechte besitzt? Sehr wohl! Denn der Staat sind wir alle! Die bessere Verteilung der Gewinne aus dem Projekt Ol*mpia würde nicht nur einen breiteren Nutzen, sondern auch ein höheres Steueraufkommen bewirken, also etwas, von dem wir alle profitieren.

Ich habe deshalb folgende Online-Petition mit der Forderung auf Streichung des Gesetzes beim Deutschen Bundestag eigegeben. Wer sie unterstützen will, kann sie auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestages unterzeichnen, sobald sie online gestellt wurde. Link folgt.

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen…..

das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Ringe (OlymSchG), BGBl. Teil I/2004, Nr. 14 vom 6.4.2004, S. 479 ff.; in Kraft getreten am 1. Juli 2004 - § 9 (2) am 7.4.2004), ersatzlos zu streichen.