Nur Gedanken

Allein der Versuch einen ehemaligen IWF-Vorsitzenden als moralisches Oberhaupt einer per definitionem „ineffizienten“ Organisationsform - denn das ist Gesellschaft ganz im Allgemeinen - zu legitimieren, glich damals, in meinen Augen, schon in seiner Grundidee der Quadratur des Kreises. Doch sowohl in meinem Blog, als auch im restlichen Bundesgebiet blieb das Feedback auf Köhlers Kandidatur verhalten. Das hat sicherlich gute Gründe. In Abfolge ihrer Wichtigkeit wären das, die ohnehin bereits im Vorfeld festgestellte Chancenlosigkeit der Regierungskandidatin, sowie die schlichte Tatsache, dass wir da eh nichts reinzureden haben. Das macht nämlich die Bundesversammlung.

Und dann wäre da noch das grundsätzlich mangelnde Wissen über den Internationalen Währungsfonds. Aber ich will hier keine Abhandlung über Sinn und Unsinn der Bretton-Woods-Institutionen verfassen. Nur soviel: es gibt tatsächlich Schlimmeres, als die von allen gescholtenen WTO und IWF. Nämlich die – aufgrund des locker sitzenden Geldbeutels - allseits beliebte Weltbank. Denn da sitzen die wirklichen Abzocker. Der IWF kommt meist erst an zweiter Stelle ins Spiel und hilft den Schuldnerländern bei der brisanten Frage, wie sie ihre Weltbankwucherzinsen bloß wieder abgezahlt bekommen.

Die immer umfangreiche Anamnese könnte sich der IWF in Grunde sparen, denn als Rezeptur auf alle Wehwehchen gilt hier die Luxusformel: „stabiles Sparen macht schlank“. Also, Strukturanpassung bis der letzte Mindestlohn gefallen und staatliche Marktintervention, bzw. das soziale Netz durch vollkommen informierte, weitsichtige Privatvorsorger ersetzt ist. So zumindest in der neoliberalen Theorie.

Gelegentlich arbeitet der IWF für spezielle Freunde auch schon mal einen polizeilichen Notfalleinsatzplan aus. Nur für den Fall, dass sich militante Sozialstaatsfanatiker, denen die Strukturanpassungen nicht schmecken, zusammenrotten sollten.

Nun gut. Kaum hat es Horst Köhler tatsächlich ins höchste Bundesamt geschafft, kündigt er auch schon an, unangenehm und politisch zu werden. Ja, er will sogar manche Gesetze nicht unterzeichnen, die ihm nicht passen. Was für ein Schlingel?! Also, da hätte sich der gute Herr Köhler ruhig schon einmal mit seinem künftigen Job auseinandersetzen sollen.

Mit seinen Aufgaben und Pflichten sowieso. Aber vor allem mit dem, was er nicht darf. Da gehören die obigen Dinge nämlich dazu. Er darf nicht politisch sein und erst recht darf er Gesetze nicht „nicht“ unterschreiben. Er kann seine Unterschrift höchstens aufgrund formaler und – jedoch stark eingeschränkt – materieller Fehler hinauszögern, bis das Verfassungsgericht die Gesetzesvorlage überprüft hat. Auf keinen Fall hat er das Recht, Gesetze nach seinem politischen oder weltbildlichen Gusto zurückzuweisen.

Ätsch Herr Köhler, das war halt alles nur geträumt. Aufwachen bitte! Sehen sie es einfach praktisch. Machtlosigkeit kann ungeheuer entspannend sein. Mann muss halt nur den Gürtel ein wenig enger schnallen. Vielleicht zeigt Ihnen mal ein z.B. argentinischer Gönner, wie das geht. Oder ein ukrainischer. Mexikaner? Auch gut.

Alle roten Socken dürfen zumindest aufatmen. Keine Bange also vor dem „politischen“ Bundespräsidenten! Und wie der Denkpass heute theoretisiert, könnte Gesine Schwans Niederlage ausgerechnet Angie „Baby“ Merkel bald am Gaumensegel kitzeln. Keine schlechte Idee, der Unionsspitze den Frauenbonus zu klauen. Und dann bekommen wir vielleicht wieder einen weniger rufschädigenden Präsidenten, den man auch außerhalb der OECD-Welt mag.