Nur Gedanken

Es waren die stummen Zeugen, die in Madrid eine deutliche Botschaft überbrachten. Apathie, Verzweiflung und Blut. Geplatzte Trommelfelle und Sprachlosigkeit. Augen, die ihr eigenes Entsetzen wie im Spiegel gesehen hatten. Und Münder, die es nicht auszusprechen wagten. Dumpfheit, Leere, Niedergeschlagenheit.

Ebenso leise, wie sie den Zorn des islamistischen Terrors erduldeten, trugen die Spanier nun einen Traum zu Grabe. Es war nicht ihr Traum. Gott bewahre! Es war ein Traum, der zu träumen vielleicht nicht wert gewesen war. Doch welche Wahl war ihnen schon gegeben?

Der Traum, dem Terror mit Härte begegnen zu können… zerplatzt wie eine Seifenblase. Gescheitert daran, dass eine funktionierende Zivilgesellschaft in einer funktionierenden Demokratie Gewalt nicht ertragen kann. „Demokratischer Friede“ nennen das die Liberalismusforscher; Neokantianer, die diese Theorie auf Kant’s Gedanken zum „ewigen Frieden“ stützen. Doch wie klein werden die Worte Zivilgesellschaft und Demokratie gegenüber der hyperpotenten Bedeutung des Funktionierens? Was hilft uns die hohle Schale der Demokratie, wenn wir bei unseren Regenten nicht gehört werden? Oder anders gesagt: was hilft uns die Demokratie, wenn sie nur alle vier Jahre funktioniert? Ist das überhaupt noch Demokratie? Und wo ist die Zivilgesellschaft, wenn sie sich nicht durchsetzen kann? Wenn sie, wie im Falle von Spanien und Großbritannien, nicht verhindern kann, dass sich die Regierenden über den Willen des Volkes hinwegsetzen und in einen sinnlosen Krieg ziehen?

Islamistische Fanatiker haben das spanische Volk für die Haltung seiner Regierung bestraft. Und dieses hat die Strafe direkt an seine Machthaber weitergegeben. Das sollte eigentlich nur gerecht sein. Doch fern von satter, zufriedener Genugtuung bleibt lediglich eine fette klebrige Agonie der Benommenheit, das beschleichende Gefühl der Erkenntnis einer noch viel schlimmeren Wahrheit. Die Amerikaner haben diese Wahrheit sofort erkannt. Im selbsternannten Mutterland der Terrorbekämpfung herrscht der blanke Schrecken ob der Ergebnisse der spanischen Parlamentswahlen. Wird die Politik nun doch erpressbar? Wird der Erfolg des Terrors nun auch politisch messbar? Was bleibt vom Gewaltmonopol des Staates, wenn sich seine Bürger dem Diktat des Terrors beugen? Kann man, angesichts der heute universalen Entgrenzung von Wirtschaft, Politik, Macht und Gewalt, überhaupt noch vom Staatsbürger reden?

„Politische Stellung und politischen Einfluss habe ich nie gehabt und nie erstrebt; aber in meinem innersten Wesen, und ich meine, mit dem Besten was in mir ist, bin ich stets ein animal politicum gewesen und wünschte ein Bürger zu sein. Das ist nicht möglich in unserer Nation, bei der der Einzelne, auch der Beste über den Dienst im Gliede und den politischen Fetischismus nicht hinauskommt.“ Diese berühmten Worte aus dem 1899 verfassten Testament des deutschen Historikers Theodor Mommsen veranschaulichen nur allzu sehr die Misere, der sich der spanische Wähler ausgesetzt sehen musste. Gefangen im Wunschdenken. Der spanische Bürger wünschte ein Bürger zu sein. Das Richtige zu tun. Doch was war das Richtige? Dem Wunsch nach Sicherheit nachzugeben? Nach Frieden? Dass man im Wahlergebnis nicht die Wut gegen Aznars Politik gespürt hat, hinterlässt zusätzlich einen bitteren Beigeschmack. Resignation und Rückzug schienen diese Wahl geleitet zu haben, nicht Aufbruch und Hoffnung.

Die Islamisten haben einen Sieg errungen, der weitgreifender und schrecklicher ist, als jeder vorhergehende. Nach nunmehr zweieinhalb Jahren seit dem 11. September 2001 haben sie es zum ersten Mal geschafft ein Land, ein Volk in die Knie zu zwingen und ihm ihren politischen Willen aufzuzwingen. Bei aller Freude über die „Rückkehr“ Spaniens zu den Werten der Aufklärung sollte im „alten“ Europa deshalb keine Euphorie aufkommen. Europa wird diesen Erfolg der Islamisten nur dann in einen Phyrrussieg umwandeln können, wenn das Votum der Spanier in seiner ganzen Bedeutung erkannt und ernst genommen wird. Das spanische Wahlergebnis war ein Bekenntnis für den Frieden. Europa wird nun ein Bekenntnis seiner eigenen Identität ablegen müssen. Seiner in den letzten fünfzig Jahren gewonnenen Identität. Einer Identität, die nicht lediglich eine des Friedens ist und erst recht nicht nur auf einer gemeinsamen Verfassung beruht.

Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Europa ist ein Wunsch. Der politische Wille Grenzen zu überbrücken, Frieden zu schaffen und schließlich eine Einheit zu bilden, das war bisher die Identität des europäischen Gedankens und sollte es nach all dem legalistischen Gerangel der jüngeren Vergangenheit auch wieder sein. Denn es gehört sehr viel Mut dazu, diesen politischen Willen gegen alle Widrigkeiten durchzusetzen. Viel mehr Mut, als sich gegen jede Bedrohung abzuschotten. Diesen Mut hat der spanische Wähler bewiesen. Mut, der trügerischen Sicherheit der Gewalt zu widersprechen. Mut, das Risiko des richtigen Wegs einzugehen. Darum bombe, wer sich berufen fühlt. Wer den Frieden vor Augen hat lässt sich nicht einschüchtern.